Oberrieden lädt zur Gemeindeversammlung ein
Wie die Gemeinde Oberrieden informiert, findet die nächste Gemeindeversammlung am 9. Dezember 2021 um 20 Uhr in der Mehrzweckhalle Pünt statt.
Die Gemeinde Oberrieden lädt alle Bürger ein zur Gemeindeversammlung am Donnerstag, 9. Dezember 2021, 20 Uhr in der Mehrzweckhalle Pünt, Püntstrasse 10, Oberrieden. Es werden die Traktanden Gesuche um Einbürgerung, Totalrevision Wasserreglement (neu Wasserverordnung), Totalrevision Siedlungsentwässerungsverordnung, Totalrevision Abfallverordnung, Teilrevision Bau- und Zonenordnung (BZO) betreffend Kommunalem Mehrwertausgleich und das Budget 2022 der Politischen Gemeinde und Festsetzung des Steuerfusses auf 88 Prozent behandelt.
Alle Anträge liegen mit den dazugehörenden Akten bei der Gemeindekanzlei (Gemeindehaus erster Stock) ab Freitag, 5. November 2021, zur Einsicht auf. Sie können auch auf der Webseite der Gemeinde eingesehen werden.
Beleuchtender Bericht
Der Beleuchtende Bericht (vormals Weisungsheft) wird nur noch denjenigen Stimmberechtigten per Post zugestellt, welche eine Bestellung angefordert haben. Weitere Exemplare können am Schalter der Einwohnerdienst oder via E-Mail bestellt werden.
Die Broschüre kann auch auf der Webseite der Gemeinde Oberrieden gelesen und ausgedruckt werden.
Die Rechtsmittelbelehrung
Gegen diese Einladung zur Gemeindeversammlung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert fünf Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Horgen, Postfach, Seestrasse 124, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.
Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen oder genau zu bezeichnen.
