Gossau: Parlament berät Rechnungsabschlüsse
Am 4. Mai beschliesst das Gossauer Stadtparlament die Verwendung der Rechnungsüberschüsse 2020 im städtischen Haushalt und bei den Stadtwerken.
An der Maisitzung berät das Gossauer Stadtparlament die Geschäftsberichte und Rechnungsabschlüsse des Jahres 2020. Der städtische Haushalt schliesst mit einem Plus von 6,91 Mio. Franken ab.
Der Stadtrat beantragt, den Überschuss der Ausgleichsreserve zuzuweisen. Die Stadtwerke weisen einen Ertragsüberschuss von 2,95 Mio. Franken aus; dieser soll der betriebsnotwendigen Reserve zugeführt werden. Die Geschäftsprüfungskommission unterstützt diese Reservebildungen und beantragt, die Rechnungsabschlüsse zu genehmigen.
Viele Gebühren sind vorgegeben
Weiter behandelt das Parlament die Antwort des Stadtrates zur Interpellation von Erwin Sutter (FLiG) bezüglich Gebühren. Der Stadtrat weist darauf hin, dass die Gebühren für Amtshandlungen mehrheitlich durch den Bund oder den Kanton vorgegeben sind. Städtische Gebühren, beispielsweise für Märkte, würden ungefähr alle zehn Jahre oder bei massgeblichen Leistungsveränderungen überprüft. Ebenfalls erläutert der Stadtrat, nach welchen Grundsätzen die Grundsteuer erhoben und wofür sie verwendet wird.
Zwei Kommissionen einsetzen
Für zwei Geschäfte soll das Parlament vorberatende Kommissionen einsetzen: Eine für den Kreditantrag über 930'000 für die Ausstattung aller Schulkinder ab der fünften Klasse mit einem persönlichen Tablet. Und die zweite für den Nachtrag zum Parkierungsreglement. Mit diesem will der Stadtrat die Grundlage schaffen, damit öffentlich zugängliche private Parkierungsanlagen mit mehr als fünfzig Parkfeldern bewirtschaftet werden können.
Erstmals seit 20 Jahren führt das Parlament wieder eine Fragestunde durch. In dieser werden die Stadträtinnen und Stadträte vorgängig eingereichte Fragen mündlich beantworten.
Die Sitzung wird ohne Publikum durchgeführt. Grund dafür sind die Bestrebungen zur Eindämmung des Corona-Virus. Sie kann jedoch im Live-Stream von Gossau24 mitverfolgt werden ( Auf www.stadtgossau.ch/parlament stehen sämtliche Sitzungsunterlagen sowie weitere Informationen zum Parlamentsbetrieb bereit. parl.
