Kanton Thurgau: Neue Finanzierung für Menschen mit Behinderung ab 2027
Der Kanton Thurgau zahlt ab dem 1. Januar 2027 Pauschalbeiträge pro betreute erwachsene Person mit Behinderung – abgestuft nach dem Betreuungsbedarf.
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die totalrevidierte Verordnung zum Gesetz über die Finanzierung von Leistungen für erwachsene Menschen mit Behinderung genehmigt und setzt sie per 1. Januar 2027 in Kraft. Die Verordnung regelt die Details zur Finanzierung von stationären und ambulanten Leistungen für erwachsene Personen mit Behinderung.
Der Grosse Rat hat am 14. August 2024 das Gesetz über die Finanzierung von Leistungen für erwachsene Menschen mit Behinderung (FLEMBG) verabschiedet. Der Regierungsrat hat das Gesetz per 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Gemäss der Übergangsbestimmung im FLEMBG erfolgt die Einführung des Finanzierungssystems zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes und ist nach einer Übergangsphase von höchstens zehn Jahren abzuschliessen.
Mit der Verordnung zum Gesetz über die Finanzierung von Leistungen für erwachsene Menschen mit Behinderung (FLEMBV) regelt der Regierungsrat den Vollzug. Diese Verordnung hat der Regierungsrat nun verabschiedet.
Im Kern enthalten das FLEMBG und die FLEMBV die Einführung der subjektorientierten Leistungsfinanzierung als Finanzierungssystem für die zu erbringenden Leistungen – sowohl ambulant als auch stationär. Die neue Finanzierungslogik folgt dem Grundsatz, dass der Kanton Pauschalbeiträge pro betreute erwachsene Person mit Behinderung leistet, abgestuft nach dem Grad des individuellen Betreuungsbedarfs. Damit wird eine bedarfsgerechte, transparente und zielgerichtete Finanzierung sichergestellt, welche die Selbstbestimmung sowie Teilhabe der leistungsberechtigten Personen fördert und gleichzeitig die Effizienz der Leistungsangebote stärkt.
Der Regierungsrat rechnet damit, dass während der Umstellung des Finanzierungssystems Kosten anfallen, die Umstellung aufgrund der erwarteten Reduktion des Verwaltungsaufwandes mittelfristig aber kostenneutral erfolgen kann. Von März bis Juni 2026 fand eine externe Vernehmlassung statt. Die Rückmeldungen wurden nach Möglichkeit berücksichtigt.
