Impulsprogramm für Schwyzer Wirtschaft
Der Schwyzer Kantonsrat hat 2,5 Millionen Franken bewilligt, um nach dem Corona-Lockdown die lokale Wirtschaft und insbesondere Tourismus sowie Gastronomie zu unterstützen. Mit einem erstmaligen Impulsprogramm will der Regierungsrat die kantonale Wirtschaft rasch und unbürokratisch wieder ankurbeln.
Vorgesehen sind diverse Kommunikations- und Marketingmassnahmen, die die Nachfrage nach lokalen Produkten und Dienstleistungen steigern und damit Arbeitsplätze sichern sollen. Zudem soll das gute Image des Kantons Schwyz als Wirtschafts- und Tourismusregion gestärkt werden.
Das Impulsprogramm sei nötig, weil viele KMU nicht mehr die finanzielle Stärke hätten, um selber zu agieren, sagte der Präsident der Staatswirtschaftskommission (Stawiko) in der Kantonsratsdebatte am Mittwoch. Zu Beginn der Session hatte die Stawiko beantragt, die Vorlage zum Impulsprogramm dringlich zu erklären und damit sofort zu behandeln.
Lokales Einkaufen
Bevölkerung und Unternehmen müssten motiviert werden, lokal einzukaufen, zu konsumieren und zu investieren. «Es geht darum, ein Wir-Gefühl zu schaffen und unserer Wirtschaft ein starkes Signal des Aufbruchs und des Zukunftsvertrauens zu geben», sagte Volkswirtschaftsdirektor Andreas Barraud (SVP).
In der Debatte stellten sich die meisten Redner hinter das Impulsprogramm des Regierungsrats. Zudem betonten sie, dass das Programm möglichst schnell anlaufen müsse, um den Pandemie-bedingten wirtschaftlichen Schaden zu begrenzen und die heimische Wirtschaft anzukurbeln.
In der Schlussabstimmung genehmigte der Kantonsrat das Impulsprogramm und die dafür notwendigen 2,5 Millionen Franken mit 85 zu 5 Stimmen.
Notverordnung genehmigt
Die Notverordnung der Regierung genehmigte das Parlament nachträglich mit 95 zu 0 Nein-Stimmen. Weitere Themen der Session sind das Mittelschulgesetz, das Polizeigesetz, das Volksschulgesetz, das Gastgewerbegesetz sowie der Jahresbericht 2019 der Schwyzer Kantonalbank und deren Jahresrechnung 2019 mit einem Gewinn von 78,2 Millionen Franken.
Wegen Corona findet die Kantonsratssitzung nicht im Schwyzer Rathaus statt, sondern im Mythenforum. Es ist die erste Session nach längerer Pause. Im Mythenforum ist es möglich, die Hygiene- und Distanzregeln des Bundesamts für Gesundheit (BAG) einzuhalten. Ausserdem sind Schutzmasken und Desinfektionsmittel vorhanden.
