Flawil: Intensive Verhandlungen um Kantonsstrassenprojekt
Wie die Gemeinde Flawil berichtet, dauern die Bearbeitungen der insgesamt 34 Einsprachen schon fünf Jahre, die Verhandlungen sind derzeit im Gange.
Das Kantonsstrassenprojekt Wiler- und St.Gallerstrasse ist in Verzug. Die Bearbeitung der beim Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen eingegangenen Einsprachen dauert an. Dies führt zu immer grösseren Verzögerungen des ursprünglich auf 2019/2020 geplanten Beginns der Bauarbeiten. Nach mehreren Interventionen durch den Gemeinderat laufen nun mit allen noch verbliebenen Einsprecherinnen und Einsprechern Verhandlungen.
Eine Aufwertung des Zentrums
Der Ausbaustandard der Wiler- und St. Gallerstrasse ist nicht mehr funktionsgerecht. Die Defizite sind immer deutlicher spürbar. Dazu gehören unter anderem die ungenügende Verkehrssicherheit, die mangelhafte Fussgänger- und Velofahrerführung, aber auch die Bewältigung der Verkehrsbelastung.
Die Ziele der Strassensanierung und Strassengestaltung sind, die Sicherheit für Fussgänger sowie für Velofahrende zu erhöhen, den Knotenpunkt Isnyplatz zu sanieren, die Sichtweiten bei den Einmündungen in die Kantonsstrasse zu verbessern, aber auch die Senkrechtparkierungen an der Kantonsstrasse zu beseitigen.
Eine Verstetigung des Verkehrsflusses, die Reduktion von Lärmbelastung und Lichtverschmutzung sowie die Aufwertung des Zentrums – zum Beispiel die Gestaltung des Bärenplatzes – sind Ziele des Projekts.
Am 12. Februar 2017 an der Urne entschieden
Von den Gesamtkosten von 8,615 Millionen Franken trägt mehr als die Hälfte der Kanton. Der Kostenanteil für die Gemeinde Flawil beträgt brutto 4,07 Millionen Franken. Gegen den Vernehmlassungsbeschluss des Rates, den Gemeindebeitrag zu gewähren, wurde im Frühsommer 2016 das fakultative Referendum ergriffen.
An der Urnenabstimmung vom 12. Februar 2017 haben die Flawiler Stimmberechtigten dem Gemeindebeitrag für das Kantonsstrassenprojekt Wiler- und St.Gallerstrasse zugestimmt.
34 Einsprachen
Entlang der Wiler- und St. Gallerstrasse, zwischen Isnyplatz und Landbergstrasse, gibt es über 100 Grundeigentümer, welche vom Projekt betroffen sind. Die Projektpläne lagen vom 7. Juni 2017 bis 6. Juli 2017 öffentlich auf. 34 Betroffene haben während dieser Zeit aus ganz unterschiedlichen Gründen beim Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen eine Einsprache deponiert.
Ende 2017 führte der Rechtsdienst des kantonalen Tiefbauamts vor Ort Besprechungen mit allen Einsprechenden durch. Diese sind grösstenteils erfolgreich verlaufen und in der Folge wurde ein Teil der Einsprachen zurückgezogen. Drei Jahre später waren aber immer noch rund die Hälfte der Einsprachen unbearbeitet.
Der Gemeinderat intervenierte heftig. Heute, fünf Jahre später, bestehen noch sieben Einsprachen. Mit diesen Einsprechenden sind derzeit Verhandlungen im Gange.
Bau- und Umweltdepartement ist in der Pflicht
Die ausserordentlich lange Bearbeitungszeit der Einsprachen ist aus Sicht des Gemeinderats bedenklich. Er hat immer wieder bei den kantonalen Stellen interveniert. Mittlerweile steht der Gemeinderat mit dem Bau- und Umweltdepartement in ständigem Kontakt und es sieht so aus, als ob die Verhandlungen mit den verbliebenen Einsprecherinnen und Einsprechern in den nächsten Monaten in die entscheidende Phase treten könnten.
Das bedeutet, dass es entweder gelingt, die Einsprachen im Rahmen einer Vereinbarung zu erledigen. Oder das Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen würde einen Einspracheentscheid fällen. Der Gemeinderat verfolgt den weiteren Projektverlauf mit grösster Aufmerksamkeit.
