Die Finanzstrategie der Gemeinde Ebikon für die Jahre 2021 bis 2026 definiert sechs Leitsätze und zeigt verschiedene Szenarien auf.
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Schweizer Franken. (Symbolbild) - keystone

Ebikon plant in den Jahren 2021 bis 2026 Investitionen in der Höhe von 80 Millionen Franken. Damit der Finanzhaushalt der Gemeinde Ebikon nachhaltig in ein Gleichgewicht gebracht werden und eine generationengerechte Verteilung der Kosten und Nutzen erreicht werden kann, erarbeitete der Gemeinderat eine Finanzstrategie.

Aus dieser kommen sechs Leitsätze hervor. Vier mögliche Szenarien zeigen die mittelfristige Entwicklung der Gemeinde auf. Bei drei dieser Szenarien steht im Jahr 2023 eine Steuererhöhung an.

Optimierungen und Massnahmen

Für die Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben setzt die Gemeinde die dafür notwendigen Ressourcen ein. Die Aufgabenerfüllung wird laufend optimiert und möglichst kosteneffizient erbracht.

Neue Aufgaben werden nur erbracht, wenn ein positives Kosten/Nutzenverhältnis nachgewiesen wird. Dies gilt generell auch für das freiwillige Leistungsangebot der Gemeinde.

Dass die Optimierung der Aufwands- und Ertragspositionen von der Gemeinde als eine bestehende Daueraufgabe angesehen wird, zeigen die bereits umgesetzten und geprüften Massnahmen der letzten Jahre – und die Tatsache, dass die Gemeinde im Quervergleich eine unterdurchschnittliche Nettobelastung per Einwohner und Einwohnerin aufweist.

Einfluss auf die Finanzstrategie

Die Leitsätze haben einen unmittelbaren Einfluss auf die Finanzstrategie. Sie quantifizieren die Ziele der Finanzstrategie, erklärt Troesch: «Mit der Finanzstrategie soll das chronische Defizit bis Ende 2023 beseitigt werden. Die Nettoverschuldung pro Kopf darf den Wert von 7'000 Franken nicht überschreiten und schliesslich gilt es einen Bilanzfehlbetrag zu vermeiden.»

Unterschiedliche Szenarien simuliert

Um die finanzielle Zukunft der Gemeinde Ebikon vorwegnehmen zu können, müssen diverse Annahmen getroffen werden. Dabei gibt es viele unsichere Faktoren, die heute kaum quantifiziert werden können.

«Wird es einen Kostenanstieg im Sozial- und Gesundheitsbereich geben? Sind Mindereinnahmen bei den Steuern infolge der Covid-Pandemie zu erwarten? Um solche Unsicherheitsfaktoren adäquat berücksichtigen zu können, haben wir mit vier verschiedenen Szenarien gearbeitet», erklärt Troesch.

Das Basisszenario setzt Defizite voraus, die Szenarien «Midi» und «Maxi» Zuwächse

Das Basisszenario bildet der Aufgaben- und Finanzplan vom Jahr 2021 inkl. Budget 2021 bis 2024. Dieses Szenario beinhaltet eine Steuerfusserhöhung ab dem Jahr 2023. Im Budget 2021 sind ein Kostenanstieg im Sozial- und Gesundheitsbereich und Mindereinnahmen bei den Steuern infolge der Corona-Krise enthalten. Im Basisszenario wird das chronische Defizit voraussichtlich im Jahr 2024 beseitigt sein.

Die Szenarien «Midi» und «Maxi» gehen von einem positiveren Verlauf aus. Die Szenarien sehen tiefere Aufwände und höhere Einnahmen vor. Um die Ziele aus der Finanzstrategie erreichen zu können, bleibt eine Steuererhöhung per 2023 dennoch notwendig.

Massnahmen zur Umsetzung der Finanzstrategie

Die grösste Budgetposition, der Fiskalertrag, kann die Gemeinde kurzfristig nicht selber beeinflussen. Deshalb hat sie dafür zu sorgen, dass ein aktueller Veranlagungsstand erreicht wird.

Der Sach- und übrige Betriebsaufwand für die kommenden Budgets und Finanzplanjahre haben sich im Rahmen des Budgets 2021 zu bewegen. Zudem soll der Personalaufwand ab 2022 um maximal 0.5% pro Jahr ansteigen.

Dank der systematischen Überwachung der Zielerreichung sollen Zielabweichungen frühzeitig erkannt und entsprechende Massnahmen eingeleitet werden. Bei Zielabweichungen reichen die Massnahmen von der Priorisierung von Investitionen über den Leistungsabbau bis hin zu einer Steuererhöhung im nächstmöglichen Budget.

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