Gastkommentar: Grüne Parteien sind Gewinner in Bülach

Die meisten Kommentatoren der vergangenen Gemeindewahlen im Kanton Zürich waren sich einig über das Resultat der Wahlen der Parlamente in neun Zürcher Städten: Die Grünen Parteien sind praktisch überall die Gewinner. Die Grünen und Grünliberalen konnten in den Stadtparlamenten massiv Sitze zulegen.

Die Erklärung dafür könnte darin liegen, dass die letzten Gemeinderatswahlen im Kanton Zürich 2018 stattfanden, also vor den Klimastreiks und die Wählerschaft nun eine dezidierte Klimapolitik wünscht. Auch in Bülach trifft das zu.

In der vergangenen Legislatur hatten die Grünen im Bülacher Parlament drei Sitze, jetzt konnten sie um einen Sitz zulegen. Die Grünliberalen erlebten in der letzten Legislatur eine Krise, weil ihr einziger Parlamentarier die GLP verliess und parteilos weiter politisierte. Jetzt haben die Grünliberalen vier Sitze im Parlament gewonnen.

In der Exekutive verlor die SVP einen ihrer beiden Sitze an die Grünliberalen. Ansonsten bleiben die Mehrheitsverhältnisse in der Bülacher Regierung unverändert: Die FDP stellt zwei Stadträte. EVP und SP sind mit je einer Person vertreten. Eine Stadträtin ist zwar parteilos, politisiert aber auf der Linie der EVP.

Im Parlament verloren SP und FDP je zwei Sitze. Auch dies entspricht der allgemeinen Tendenz. Beide Parteien sind jetzt nur noch mit je vier Parlamentarierinnen und Parlamentarier vertreten. Die EVP konnte ihre drei Sitze verteidigen. Somit bleibt die SVP die wichtigste Partei mit sieben Sitzen, während EDU und Mitte mit je einem Sitz im Stadtparlament vertreten sind.

Das Parlament hat also mehr Grüne und Grünliberale als vorher. Alle anderen Parteien haben weniger Sitze oder dieselben. Die EVP als kleinste Fraktion mit drei Sitzen versucht, ihre Situation zu stärken, indem sie sich zu einer grossen Fraktion zusammen mit der GLP (vier Sitze) und der Mitte (ein Sitz) zusammenschliesst.

Wir sind gespannt, wie die Grünliberalen mit dieser Allianz umgehen und inwiefern sie sich für ökologische Anliegen bei wichtigen Themen entscheiden. Der Stadtrat wird wieder in dieser Legislatur z. B. versuchen, das Parlament von einer Sanierung des Sportzentrums Hirslen zu überzeugen.

Geplant sind u. a. hohe Investitionen, um die Benutzung der Eishalle sogar im August zu ermöglichen. Gerade dieser ökologische Unsinn sollte die Grünliberalen wachrütteln. Denn solche Pläne für die ganzjährige Nutzung der Eissportanlagen widersprechen eindeutig den Klimazielen und dem sorgfältigen und vernünftigen Umgang mit Ressourcen.

Abgesehen davon, dass 28% der Bevölkerung in Bülach kein Stimmrecht hat, weil sie Ausländerinnen und Ausländer sind, sind nur 27, 38 Prozent der Stimmberechtigte an die Urne gegangen, um den Stadtrat zu wählen, und nur 25,21 Prozent haben eine Stimme für das Parlament abgegeben. Die Repräsentativität der Beteiligung könnte substantiell verbessert werden. Schlechte Wahlbeteiligungen sollten zu denken geben.

Luís Manuel Calvo Salgado ist Fraktionspräsident der Grünen Bülach.