In Arni wurden Abstimmungsplakate mutwillig zerstört
In der Gemeinde Arni wurden Anfang November 2021 mutwillig Abstimmungsplakate zerstört. Der Gemeinderat bittet das zu unterlassen.
In den letzten Tagen wurden vermehrt Abstimmungsplakate, welche von Stimmbürgern an den Strassenlaternen angebracht wurden, mutwillig zerstört. Die betroffenen Stimmbürger haben Anzeige gegen die Täterschaft erhoben.
Es gehört zum demokratischen Prozess der Meinungsbildung, dass mittels Flyer und Plakaten im Vorfeld von Wahlen und Abstimmungen von allen Seiten um Stimmen geworben wird.
Allgemein ist das Anbringen von Abstimmungsplakaten an den Strassenkandelabern vorgängig zu den Abstimmungsterminen gestattet. Der Gemeinderat erhofft sich einen fairen Abstimmungsprozess, in welchem die Meinungen aller Bürger akzeptiert und toleriert werden.
Abstimmungsplakate dürfen nicht unerlaubt entfernt oder zerstört werden.
