Wechsel an der Spitze der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn
Wachablösung an der Spitze der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn: Synodalratspräsident Andreas Zeller hat am Dienstag seinen Rücktritt auf Ende September 2020 angekündigt. Er wird dann 65 Jahre alt sein.
Der Kirchenexekutive gehörte er seit 1999 an, Präsident ist er seit 2007. An der Wintersynode im Berner Rathaus sagte Zeller, die Arbeit im Synodalrat sei ihm eine grosse Ehre und Freude gewesen.
Das Kirchenparlament beschloss am Dienstag gemäss Communiqué, die Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not (RBS) und die Kirchliche Anlaufstelle Zwangsmassnahmen Kanton Bern (KAZ) weiter zu unterstützen. Beide Institutionen setzen sich für Asylsuchende ein.
Die RBS hilft Asylsuchenden bei Rekursverfahren nach einem negativen Entscheid. Dies wurde in der Debatte vereinzelt kritisiert. Betont wurde aber auch, dass die Möglichkeit auf Rekurs ein Teil des schweizerischen Rechtsstaates sei und nicht dazu diene, die Arbeit des Staates zu unterlaufen. Die Synode genehmigte einen Kredit von 120'000 Franken für die Jahre 2020 bis 2023.
Die KAZ will die rechtliche und psychosoziale Situation von Ausschaffungshäftlingen verbessern. Auch sie erhält 120'000 Franken für die kommenden vier Jahre.
Weiter nahm die Synode eine Resolution an mit dem Titel «Hilfe in Not ist kein Verbrechen». Zurzeit macht sich strafbar, wer die Flucht in die Schweiz oder den rechtswidrigen Aufenthalt von Asylsuchenden fördert. Die Resolution fordert, dass solche Handlungen künftig straffrei sind.
