Gemeinderat Bern erklärt «Stadtklima-Initiative» für gültig
Wie die Stadt Bern am 9. September 2022 mitteilt, wurde die «Stadtklima-Initiative», die mehr Grünflächen und Begegnungsorte fordert, für gültig erklärt.
Der Gemeinderat Bern hat die «Stadtklima-Initiative: Strassenraum entsiegeln – Begegnungsorte schaffen» für gültig erklärt und die Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün mit der Ausarbeitung einer Vorlage zuhanden des Stadtrats beauftragt.
Mit 5754 gültigen Unterschriften ist die Initiative formell zustande gekommen. Nötig sind dafür mindestens 5000 Unterschriften von in der Stadt Bern stimmberechtigten Personen. Inhaltlich verstösst sie weder gegen übergeordnetes Recht noch ist sie offensichtlich undurchführbar. Damit ist die Initiative auch materiell gültig.
Die Initiative verlangt, dass die Stadt Bern jährlich einen Anteil Flächen im öffentlichen Strassenraum entsiegelt, neue Grünflächen schafft und die Zahl der Bäume erhöht.
