Berner Stadtrat schont Franziska Teuschers Direktion
Das Defizit des Stadtberner Budgets 2021 wächst weiter an. Der Stadtrat sagte am Donnerstagabend Nein zu zahlreichen Sparvorschlägen in der Direktion für Bildung, Soziales und Sport (BSS) von Gemeinderätin Franziska Teuscher (Grünes Bündnis).
Dabei geht es um Schulprojekte wie die Aufgabenhilfe und Musikstipendien, um Jugendförderung etwa im Gaskessel, um die Unterstützung von Familien und um Sozialarbeit. Der Stadtrat nahm insgesamt rund 1,1 Millionen Franken an Sparvorschlägen des Gemeinderats zurück.
Zudem beschloss er von sich aus verschiedene kleine Mehrausgaben, beispielsweise zugunsten von Migrantinnen und Migranten. Weiter stellte er aus Transparenzgründen 2,3 Millionen Franken ins Budget ein für Massnahmen, die er kürzlich mit einer Revision des Betreuungsreglements beschlossen hat.
Die Neuerung wird nächstes Jahr wirksam. Die Stadt stellt so sicher, dass Eltern, die ihren Nachwuchs in Kitas schicken, mit finanzieller Unterstützung im bisherigen Rahmen rechnen können - trotz strafferen kantonalen Vorgaben.
Zwei kleine Kürzungen nahm der Stadtrat aus eigenem Antrieb vor. Zum einen strich er die 30'000 Franken für den «Bärn Champion», eine Veranstaltung zugunsten des Breitensports.
Zum anderen kürzte er den Beitrag ans Velofestival «Hallo Velo» um 50'000 Franken - zum Leidwesen von Gemeinderätin Teuscher, die den Anlass als wichtiges umweltpolitisches Zeichen bewarb.
Das Festival solle wenn schon durch private Organisationen organisiert werden, entgegnete die Ratsmehrheit. Auch sei fraglich, ob die Grossveranstaltung wirklich dazu beitrage, dass im Alltag mehr Velo gefahren werde.
«Hallo Velo» ist quasi die Berner Variante des landesweit bekannten SlowUp-Formats. Der Anlass wurde 2017 erstmals durchgeführt; im laufenden Jahr fiel er der Corona-Pandemie zum Opfer.
