Berner Parlament will keinen Tag für die Opfer totalitärer Regimes
Das Parlament lehnte am Dienstag, 6. Juni 2023, ein entsprechendes Postulat mit 115 Nein- und 25 Ja-Stimmen ab.
Korab Rashiti (SVP/Gerolfingen), welcher seine Motion in ein Postulat umwandelte, wollte mit seinem Vorstoss am 23. August einen «Tag der schwarzen Schleife» einführen.
An diesem hätte die Bevölkerung über die Ideologie, die Geschichte und das Erbe totalitärer und autoritärer Regimes im 20. und 21. Jahrhundert aufgeklärt werden sollen.
Der Regierungsrat hätte seine Kommunikationsmittel dafür einsetzen müssen, um diesen Gedenktag bekannt zu machen.
Der Regierungsrat beantragte die Ablehnung der Motion
Für sein Anliegen konnte Rashiti keine Fraktion überzeugen, auch seine eigene war mit einer knappen Mehrheit dagegen.
Der Regierungsrat beantragte die Ablehnung der Motion. Der Kanton Bern kennt das Instrument von offiziellen Gedenktagen nicht, wie Staatsschreiber Christoph Auer sagte.
Die Sensibilisierung und Aufklärung sei die Rolle der Schulen, welche die Gefahren des Totalitarismus bereits behandeln würden.
