Nichtbezug von Sozialleistungen – Studie zeigt positive Entwicklung
Nicht alle Menschen in Basel, die Anspruch auf eine Sozialleistung hätten, beziehen diese auch. Eine neue Studie zeigt jedoch positive Entwicklungen auf.
Wie die Stadt Basel schreibt, hat das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) bereits zum zweiten Mal das Ausmass des Nichtbezugs von finanziellen Unterstützungsleistungen im Kanton Basel-Stadt schätzen lassen.
Damit wird die Entwicklung der Anzahl Personen sichtbar, die trotz potenziellem Anspruch auf Sozialleistungen auf deren Bezug verzichtet haben.
Übergeordnetes Ziel des WSU ist es, dass alle anspruchsberechtigten Personen eine informierte Entscheidung über den Leistungsbezug treffen können und dass kein Nichtbezug aufgrund von Unwissen, Fehlinformationen oder administrativen Hürden erfolgt.
Berner Fachhochschule untersuchte aktuelle Daten zum Nichtbezug
Nicht alle Menschen, die rechnerisch auf eine Sozialleistung Anspruch hätten, beziehen diese auch.
Die Gründe sind vielfältig: Einige sind nicht über das Bestehen von Unterstützungsmöglichkeiten informiert oder gehen fälschlicherweise davon aus, dass sie nicht zum Kreis der Anspruchsberechtigten gehören. Andere möchten oder können die administrativen Auflagen nicht erfüllen.
Auf finanzielle Unterstützung vom Staat angewiesen zu sein, kann aber auch mit Schamgefühlen behaftet sein.
Wie viele Personen bestimmte finanzielle Unterstützungsleistungen trotz rechnerischem Anspruch nicht beziehen, sogenannter Nichtbezug, hat das WSU bereits zum zweiten Mal von der Berner Fachhochschule untersuchen lassen. Die Berechnungen beruhen auf den neuesten verfügbaren Steuerdaten aus dem Jahr 2022, die mit Bevölkerungs- und Administrativdaten der Sozialleistungen derselben Jahre verknüpft wurden.
Mehrheitlich positive Entwicklung
Die Studien haben gezeigt, dass die absolute Zahl der Nichtbeziehenden im untersuchten Zeitraum 2015/2016 bis 2022 bei allen Leistungen ausser der Prämienverbilligung zurückgegangen ist.
Im Jahr 2022 betrug die Nichtbezugsquote bei den Familienmietzinsbeiträgen 18 Prozent, bei der Prämienverbilligung 23 Prozent, bei den Ergänzungsleistungen zur AHV (EL) 32 Prozent und bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe 26 Prozent.
Im Vergleich zu den bisher untersuchten Kantonen ist die Nichtbezugsquote der Sozialhilfe in Basel eindeutig tiefer. Dies deutet darauf hin, dass das soziale Sicherungssystem mit den verschiedenen vorgelagerten Sozialleistungen in Basel gut funktioniert.
«Bedarfslücke» wichtigers Einflussfaktor für Nichtbezug
Die Studie zeigt zudem, dass bei allen untersuchten Unterstützungsleistungen der wichtigste Einflussfaktor für einen Nichtbezug die Höhe des Fehlbetrags, die sogenannte Bedarfslücke, ist, die bei vielen Nichtbeziehenden gering ausfällt.
Besonders häufig verzichten Personen aus EU-/EFTA-Staaten sowie (teil-)selbstständig Erwerbstätige auf finanzielle Unterstützungsleistungen, wobei bei Letzteren die konkreten finanziellen Umstände aufgrund der Datenlage tendenziell unterschätzt werden.
Massnahmen zur Eindämmung des Nichtbezugs
Der Kanton Basel-Stadt hat bereits verschiedene Massnahmen zur Reduktion des Nichtbezugs von Sozialleistungen umgesetzt und erste Evaluationen durchgeführt: Das Amt für Sozialbeiträge informiert in enger Zusammenarbeit mit Pro Senectute und Pro Infirmis als erster Kanton in der Schweiz gezielt Personen, die aufgrund ihrer Steuerdaten potenziell Anspruch auf Ergänzungsleisten haben.
Zudem ist neu neben der Anmeldung für die Prämienverbilligung auch die Anmeldung für Ergänzungsleistungen online möglich. Ergänzend stehen auf der kantonalen Webseite für verschiedene Leistungen Erklärvideos und Tonaufnahmen in mehreren Sprachen sowie ein Sozialleistungsrechner zur Verfügung.
Auch bei der Sozialhilfe ist neu eine digitale Anmeldung möglich. Die Webseite der Sozialhilfe ist in einfacher Sprache verfasst und bei einer Anmeldung vor Ort wird persönliche Unterstützung geboten. Die Sozialhilfe Basel strebt unter anderem eine verstärkte Zusammenarbeit mit privaten Beratungsstellen an.
