Die Jugend- und Alternativkultur in Basel soll mehr Geld erhalten, ohne dass bei der etablierten Kultur Abstriche gemacht werden. Der Grosse Rat hat am Mittwoch dem Umsetzungsvorschlag der Regierung zur sogenannten «Trinkgeldinitiative» klar zugestimmt.
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Zwei Jugendliche sitzen auf einer Treppe. - Keystone

Gegen die Vorlage hatte sich lediglich die SVP ausgesprochen. Der Fraktionssprecher monierte, dass sich der Grosse Rat bei Budgeterhöhungen für die Kultur einmal mehr als unkritisches Jasager-Gremium offenbare.

Die Sprecherinnen und Sprecher der anderen Fraktionen zeigten sich mit dem Vorgehen der Regierung grundsätzlich einverstanden. Die vorberatende Bildungs- und Kulturkommission mahnte aber, dass die Förderung in diesen Bereichen flexibel bleiben müsse und keine neuen Strukturen zementiert werden. So gesehen zeigte sich der Rat tatsächlich als Jasager-Gremium. Er bewilligte den Umsetzungsvorschlag mit einem deutlichen Mehr von 82 zu 11 Stimmen.

Der Umsetzungsvorschlag hat eine Erhöhung des Kulturbudgets zur Folge. Die Vorlage sieht vor, die Fördergelder für die Jugend-und Alternativkultur von heute 3,5 in drei Schritten bis 2024 auf rund 6,6 Millionen Franken zu erhöhen.

Die Budgeterhöhung ergibt sich, weil die Jugend- und Alternativkultur gemäss Initiative stärker gefördert werden soll, ohne dass es zu einer Umverteilung zu Lasten der etablierten Kulturinstitutionen kommt. Die im November 2020 vom Basler Stimmvolk klar angenommene Initiative verlangt, dass mindestens 5 Prozent des Kulturbudgets an Projekte oder Institutionen der Jugendkultur gehen. Damit ist namentlich die Alternativ-, Pop-, Club- oder Subkultur gemeint.

Die Regierung hat auf Grundlage der unformulierten Initiative das Gebiet abstecken müssen, was unter den Begriffen Jugend- und Alternativkultur impliziert werden soll. Auf der einen Seite sollen dies kulturelle Aktivitäten von Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis 30 Jahren sein. Auf der anderen Seite werden experimentelle und innovative kulturelle Aktivitäten ausserhalb des institutionellen Rahmens genannt. Hier soll aber keine Altersgrenze gelten.

Konkret sollen die zusätzlichen Gelder zunächst in neue Fördergefässe und Handlungsfelder fliessen. Vorgesehen ist unter anderem eine Förderung der Clubkultur, die Unterstützung von Projekträumen und Plattformen aus dem Off-Space-Bereich sowie Entwicklungs- und Recherchebeiträge.

Regierungspräsident Beat Jans (SP) betonte, dass das Ziel des Vorschlags eine niederschwellige Förderung des alternativen Kulturschaffen sei, verbunden mit dem Anliegen, den prekären Arbeitssituationen vieler freischaffender Künstlerinnen und Künstlern entgegenzutreten.

Jans äusserte die Hoffnung, dass sich die Initianten hinter den vorliegenden Vorschlag stellen und ihr Anliegen damit als erfüllt erklären können. Diesem Wunsch kam das Initiativkomitee denn auch prompt nach. In einer Medienmitteilung kurz nach Abschluss der Debatte gab das Komitee bekannt, dass die Initiative zurückgezogen werde.

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