Grosser Rat Basel-Stadt genehmigt Jahresrechnung 2022

Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch, 28. Juni 2023, die Jahresrechnung 2022 einstimmig genehmigt.

«Wäre unser Kanton eine Fussballmannschaft, so wären wir in der Champions League», sagte Joël Thüring (SVP), Präsident der Finanzkommission.

Der «erfreuliche» Überschuss von 217 Millionen Franken sei vor allem durch höhere Steuereinnahmen zustande gekommen, sagte Finanzdirektorin Tanja Soland (SP).

Sie rechne auch für die kommende Jahresrechnung mit weiterhin hohen Einnahmen – der Ausblick auf die Rechnung 2023 sei «positiv».

Sämtliche Fraktionen zeigten sich ebenfalls zufrieden mit der Jahresrechnung.

Es gab aber auch kritische Anmerkungen und Ermahnungen zur Sorgfalt im Umgang mit den Kantonsfinanzen.

So etwa im Hinblick die Wertberichtigung beim Neubau der Universitären Altersmedizin Felix Platter, welche die Kantonsfinanzen um 92 Millionen Franken belastet.

Gründe für das positive Ergebnis in der Rechnung 2022 sind nebst den höheren Steuereinnahmen die höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) sowie geringere Sozialhilfekosten.

Wegen der Corona-Pandemie waren zuvor Steuerausfälle von 32 Millionen Franken kalkuliert, was aber so nicht eintraf, wie es im Bericht der Finanzkommission heisst. Der Steuereintrag fiel um über 224 Millionen Franken höher aus.

Da die SNB Jahr 2021 einen hohen Gewinn erzielt hatte, floss die maximale Ausschüttung von sechs Milliarden Franken an die Kantone.

Der entsprechende Anteil für Basel-Stadt lag 45 Millionen Franken über dem Budget. Die Departemente unterschritten zudem das Budget um insgesamt 45 Millionen Franken.