Basler Sicherheitsdirektorin verteidigt Polizeieinsatz an Demo

Die Basler Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) hat den Polizeieinsatz anlässlich einer unbewilligten Demo vom Mittwoch verteidigt. Sie nahm am Freitag, 10. März 2023, vor den Medien ihren Polizeikommandanten in Schutz.

«Wir hatten deutliche Anzeichen für eine gewalttätige Eskalation», sagte Eymann. Dabei verwies sie auf eine andere unbewilligte Demo vom 11. Februar dieses Jahres, bei der drei Angehörige des Polizeikorps verletzt wurden.

Damals habe die Polizei im Vorfeld die Lage anders eingeschätzt und nun «Lehren daraus gezogen». Zudem sei bei der Demo vom Mittwoch vonseiten der Demonstrierenden «keine Dialogbereitschaft» vorhanden gewesen.

Bei der Demo anlässlich des internationalen Frauentags kesselte die Polizei die Teilnehmenden beim Petersplatz ein und setzte Gummischrot ein.

Die Parteien SP, Grüne, Basta, Juso, JGB sowie die Gewerkschaft VPOD und die Demokratischen Juristinnen und Juristen Basel kritisierten daraufhin den Polizeieinsatz als «unverhältnismässig» und «unprofessionell».

Sie forderten den Rücktritt des Polizeikommandanten Martin Roth. Eymann verurteilte diese Forderung: «Wenn man in gewissen Kreisen auf den Mann spielt, ist das alles andere als konstruktiv.»

Zudem kritisierte sie, dass in der Mitteilung der linken Parteien keine Distanzierung von den Gewaltaufrufen zu lesen sei.

Roth wies darauf hin, dass am Barfüsserplatz, wo die Demo hätte starten sollen, noch andere, bewilligte Veranstaltungen im Gange gewesen seien. Zudem habe die Polizei die Demonstrierenden abgemahnt.