Basler Grosser Rat weist Sanierungsprojekt für Kunsteisbahn zurück
Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch das von der Regierung vorgelegte Sanierungsprojekt für die Kunsteisbahn Margarethen einstimmig zurückgewiesen. Mit der Überweisung einer Motion hat er darüber hinaus die Weichen für ein grundsätzlich neues Konzept für den Eissport gestellt.
Gleich zwei vorberatende Grossratskommissionen hatten das von der Regierung vorgelegte Sanierungsprojekt mit deutlichen Worten kritisiert. Dieses weise mit Kosten von rund 45 Millionen Franken ein schlechtes Kosten-Nutzenverhältnis aus und berücksichtige die Gesamtbedürfnisse des Eissports in Basel nicht.
Entsprechend beantragten die Kommissionen die Rückweisung des Projekts - verbunden mit dem Auftrag, eine deutlich billigere Minimalvariante vorab für die Bedürfnisse des Volkssports auszuarbeiten. Zudem forderten die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie die Bau- und Raumplanungskommission mit einer Motion die Ausarbeitung eines zusätzlichen Projekts einer neuen Eishalle für den Vereinssport.
Erziehungsdirektor Conradin Cramer (LDP) versuchte vergeblich, sich doch noch für den von der Regierung ausgearbeiteten Vorschlag starkzumachen. Das Sanierungsprojekt sei teuer, stelle aber das Optimum dar. Eine neue Minimalvariante könne erst in fünf bis sieben Jahren fertiggestellt werden, wobei eine Vollschliessung der Anlage nicht ausgeschlossen werden könnte.
Auf der anderen Seite zeigte sich Cramer aber bereit, die Motion für eine neue Eishalle entgegenzunehmen. Er wies aber darauf hin, dass diese Forderung dem Anliegen für eine neue Schwimmhalle hintenan gestellt werden müsse. Er rechne mit einer Realisierungsfrist von acht bis zehn Jahren.
Im Grossen Rat verpuffte Cramers Plädoyer für das vorliegende Sanierungsprojekt. Fast alle Fraktionssprecherinnen und -sprecher stellten sich hinter die kritische Position der beiden Kommissionen. Lediglich die Sprecherin der LDP, der Partei des kritisierten Erziehungsdirektors, wollte nicht ganz in diesen Kanon einstimmen.
Gegen eine Rückweisung stellten sich aber auch die Grossrätinnen Grossräte der LDP nicht. Diese wurde einstimmig bei 8 Enthaltungen beschlossen. Die Motion der beiden Kommissionen wurde schliesslich stillschweigend an die Regierung überwiesen.
