Gemeinde Balsthal plant mit Aufwandüberschuss im Budget 2024

Die diesjährige Budgetphase begann im Juni 2023 mit der Festlegung der Eckwerte für das Budget 2024.

Die vom Gemeinderat definierten Eckwerte dienen den am Budget beteiligten Personen als Richtwerte für die Eingaben.

Als Basis für die Vorgabe wurde der Durschnitt der Rechnungsjahre 2021 bis 2022 und des Budgets 2023 festgelegt.

Abweichungen von den Vorgaben sind durch die Eingabestelle jeweils auf ihre Notwendigkeit und Dringlichkeit zu begründen.

Nach ersten Korrekturen der Budgeteingaben durch den Ressortleiter Finanzen und den Leiter Finanzen und der Budgetklausur des Gemeinderats liegt das nun vorliegende Budget mit einem Aufwandüberschuss von 659'100 Franken unter den festgelegten Budgetvorgaben, welche einen Aufwandüberschuss von 987'200 Franken vorsahen.

Die wesentlichen Abweichungen in der Erfolgsrechnung sind im Kapitel 4.4 der Budgetbroschüre ersichtlich und begründet.

Der Mehraufwand gegenüber den vorherigen Jahren fällt dabei insbesondere in der Bildung und der ambulanten Krankenpflege an.

Ein bedeutender Minderaufwand resultiert bei den Sonderschulen, deren kosten stufenweise vom Kanton übernommen werden und bei den Ergänzungsleistungen der AHV.

Zu den hauptsächlichen Investitionen, welche im Kapitel 5.4 der Budgetbroschüre aufgelistet sind, gehören die in der Hochbaustrategie vorgesehenen Kredite für den Neubau des Kindergartens Rainweg und den Ersatz der Wandpaneelen in der Turnhalle Haulismatt.

Zudem sind der Ersatz des Mobiliars im Schulhaus Falkenstein und die Umrüstung der Beleuchtung auf dem Sportplatz Moos auf LED in der diesjährigen Investitionsrechnung vorgesehen.

Im Rahmen der Sanierung und dem Ausbau der ARA Falkenstein wird zusätzlich auch das Blockheizkraftwerk ersetzt, um die Redundanz bei der Energieversorgung zu erhöhen.

Diese Investitionen müssen durch die Gemeinden des Zweckverbands finanziert werden, wofür in den Jahren 2023 bis 2027 höhere Beiträge zu leisten sind, welche jedoch grösstenteils durch das Eigenkapital der Abwasserrechnung getragen werden können.

Abschliessend kann festgehalten werden, dass die Vorgabe über die maximale Nettoverschuldung mit dem vorliegenden Budget eingehalten wird.

Der Nettoverschuldungsquotient der Einwohnergemeinde Balsthal liegt mit minus 12,73 Prozent deutlich unter den geforderten 150 Prozent, weshalb die im Handbuchordner HRM 2, Ziffer 16,6 vorgeschriebene Vorgabe betreffend den Selbstfinanzierungsgrad unwirksam bleibt.