Stadtparlament Arbon befasst sich mit dem Gestaltungsplan Riva
Wie die Gemeinde Arbon berichtet, hat der Stadtrat die Einsprachen zur 3. Auflage der Ortsplanungsrevision und die Auflage des Gestaltungsplans Riva behandelt.
Im Mai 2022 lagen in Arbon der Zonenplan und das Baureglement zum dritten Mal öffentlich auf. Knapp zehn Einsprachen und Einwendungen gingen fristgerecht ein. In der Zwischenzeit hat der Stadtrat die Einsprachen behandelt und abgelehnt.
Der Gestaltungsplan Riva wurde im Dezember 2021 öffentlich aufgelegt. Acht Einsprachen waren dazu eingereicht worden, zudem wurde das fakultative Referendum ergriffen. An seiner Sitzung vom 11. Juli 2022 hat der Stadtrat auch diese Einsprachen beraten. Auch diese lehnt er ab.
Sowohl die Ortsplanungsrevision als auch der Gestaltungsplan Riva werden in einem nächsten Schritt vom Arboner Stadtparlament behandelt. Voraussichtlich können beide Geschäfte im September 2022 dem Parlament zur Beratung übergeben werden. Das Arboner Stimmvolk wird an demselben Abstimmungstermin über den Gestaltungsplan Riva und die Ortsplanungsrevision befinden.
Dies ist sinnvoll, da das Riva-Projekt von den neuen Bestimmungen der Ortsplanungsrevision abhängig ist. Auf eine Teilrevision des Zonenplans wird verzichtet, da dies aus zeitlichen Gründen nicht mehr realisierbar ist. Das Datum der Abstimmung hängt von der Behandlung der beiden Geschäfte im Parlament ab, wird aber im Jahr 2023 sein.
