Kiesen verzichtet auf Weiterzug im Wasserbauplan
Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde Kiesens zum Projekt «Aare, Kiesen–Jaberg» abgewiesen. Die Gemeinde zieht den Fall nicht ans Bundesgericht weiter.
Wie die Gemeinde Kiesen mitteilt, hat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerde der Gemeinde Kiesen gegen den kantonalen Wasserbauplan «Aare, Kiesen–Jaberg» abgewiesen. Das Gericht bestätigte insbesondere die Notwendigkeit der vorgesehenen Hochwasserschutzmassnahmen entlang der Aare sowie die Rechtmässigkeit des Planungsverfahrens.
Der Gemeinderat hat das Urteil zur Kenntnis genommen und nach eingehender Prüfung beschlossen, auf einen Weiterzug an das Bundesgericht zu verzichten. Ausschlaggebend waren die als gering eingeschätzten Erfolgsaussichten eines weiteren Rechtsmittels.
Positiv gewürdigt wurde, dass das Verfahren die Ausgangslage der Gemeinde insbesondere hinsichtlich der späteren Kostenregelung verbessern konnte.
Damit ist das Rechtsmittelverfahren abgeschlossen. Die weiteren Schritte erfolgen nun im Rahmen der Umsetzung des kantonalen Projekts und der noch zu klärenden Finanzierungsfragen.
