Wie die Offiziersgesellschaft Aarau mitteilt, wurde am 16. November 2022 in Buchs AG der sicherheitspolitische Grossanlass «SIPOL» durchgeführt.
Sicherheitspolitischer Grossanlass «SIPOL».
Sicherheitspolitischer Grossanlass der Offiziersgesellschaft Aarau. - Offiziersgesellschaft Aarau
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Der sicherheitspolitische Haussegen in Europa hängt seit dem Russischen Einmarsch in der Ukraine schief.

Umso mehr braucht es Austausch, zuverlässige Informationen und eine solide, langfristige Planung.

Anlässlich des SIPOLs, welcher am 16. November 2022 in Buchs AG durchgeführt wurde, konnte dank den anwesenden Schlüsselpersonen ein breites Bild aus Sicht der Armee, der Politik sowie der Wirtschaft abgegeben werden, um die Besucher zum Nachdenken anzuregen und gleichzeitig die nötige Transparenz zu zeigen, um Vertrauen in Politik und Armee zu schaffen.

Zum aktuellen Bedrohungsbild

Um die aktuelle, allenfalls geänderte Bedrohungslage der Schweiz zu verstehen, hat Brigadier Daniel Krauer, Chef Militärischer Nachrichtendienst MND, die aktuellen Bedrohungsanalysen seines MND vorgestellt.

Dabei wurden zuerst das sicherheitsrelevante Umfeld der Schweiz und anschliessend das daraus resultierende generische Bedrohungsbild erläutert.

Aus den Bedrohungs- und Gefahrenpotenzialen sei insbesondere der verbotene Nachrichtendienst sowie die Spionage zu erwähnen, da der MND in diesem Bereich seit dem russischen Einmarsch eine starke Zunahme auf Schweizer Gebiet registriert.

Daneben bleiben Terrorismus und gewalttätiger Extremismus eine stetige Bedrohung, die durch die Polarisierung der Gesellschaft sicherlich nicht abgenommen hat.

Neue Erkenntnisse dank des Ukraine-Kriegs

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat gezeigt, dass auch im 21. Jahrhundert der Hauptfokus eines Krieges auf den Bodentruppen sowie der Luftüberlegenheit lag.

Entgegen der Erwartungen hat Russland vergleichsweise wenig Fokus auf Cyber- und EKF-Attacken gelegt, trotz der starken Positionierung der russischen Streitkräften in diesem Bereich.

Daraus lässt sich auch die Schlussfolgerung ziehen, dass die Armee Rüstungsprojekte im Bereich der Bodentruppen höher gewichten muss, beispielsweise moderne Panzerabwehr-Lenkwaffen sowie eine mobile und weitreichende Artillerie.

Gleichermassen spielt die Luftüberlegenheit wiederum eine Schlüsselrolle.

Die Rüstungsvorhaben sind klar geplant und kommuniziert

In der Ukraine konnte die russische Luftwaffe auch nach über neun Monaten die Luftüberlegenheit nicht erlangen.

Dies ist grossmehrheitlich auch den durch den Westen gelieferten modernen Luftabwehrsystemen zuzurechnen.

Zusammenfassend sei zu erwähnen, dass ein erhöhtes Armeebudget nicht zu einem Einkaufsrausch der Armee führt, im Gegenteil: Die Rüstungsvorhaben sind klar geplant und kommuniziert.

Ein erhöhtes Budget reduziert lediglich die Zeit bis zum Ersatz von Systemen am Ende der Lebensdauer.

Eine hochkarätige Podiumsdiskussion

Um die Sicht der Armee breit zu debattieren, folgte anschliessend eine hochkarätige Podiumsdiskussion.

Es diskutierten aus der Politik Nationalrat Mauro Tuena, Präsident der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SVP Zürich) sowie Nationalrätin Franziska Roth, Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SP Solothurn).

Als Vertreter der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft diskutierten Matthias Zoller, Generalsekretär SWISS ASD (Aeronautics, Security, Defence Industry of Swissmem) sowie Jonas Heeb, Sekretär GSoA und Mitglied der junge Grünen Luzern mit.

Moderiert wurde die intensive Debatte von Urs Leuthard, Leiter SRF Bundeshausredaktion.

Die beiden Meinungslager zeichneten sich schnell ab

Die beiden Meinungslager zu Ausgaben- und Budgeterhöhungen der Armee zeichneten sich schnell ab.

Auf der Seite der Fürsprecher wurde argumentiert, dass die Armee jahrelang zusammengespart wurde, hatte sie doch vor wenigen Jahrzehnten noch einen Maximalbestand von 800'000 Angehörigen, wobei sie heute nur noch rund 100'000 Mann zählt.

Gleichzeitig solle auch die Beschaffung von bereits definierten Systemen beschleunigt werden, was das erhöhte Armeebudget auch ermögliche.

Auf der Gegenseite wurde angeführt, dass die durch das Parlament beschlossene schrittweise Erhöhung des Armeebudgets auf ein Prozent des BIP bis 2030 planlos erfolgt sei.

Emotionale Debatte mit gespaltener Meinung

Dem Parlament seien in diesem Zusammenhang keine Rüstungsgüter oder -geschäfte konkret unterbreitet worden, sondern die Budgeterhöhung sei nach dem Giesskannenprinzip erfolgt.

Auch die vermehrte Fokussierung der Armee auf den Teilbereich «Verteidigung» sei überrissen und vernachlässige merkbar den Bereich Bevölkerungsschutz sowie die subsidiären Fähigkeiten der Armee.

Urs Leuthard konnte die intensive sowie emotionale Diskussion denn auch gekonnt und ausgeglichen gestalten, womit nach rund einer Stunde Diskussionszeit alle Teilnehmenden gleichermassen Gelegenheit erhielten, Ihre Standpunkte offen darzulegen.

Die Offiziersgesellschaft Aarau legt sehr viel Wert auf eine faire und neutrale Diskussion, in welcher alle Meinungen gehört werden sollen, um eine breit abgestützte und konsolidierte Meinung bilden zu können.

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