USA kündigen Zölle auf diverse Importe aus Brasilien an
Die USA kündigen einen Zollsatz von 25 Prozent für einige Produkte aus Brasilien an und begründen das mit angeblich unfairen Handelspraktiken. Ähnliche Ermittlungen laufen auch gegen Deutschland.
Die US-Regierung will diverse Importgüter aus Brasilien mit einem Zollsatz in Höhe von 25 Prozent belegen. Ausgenommen seien etwa Produkte, die in den USA nicht ausreichend vorhanden seien oder eine besonders sensible Lieferkette hätten, teilte ein US-Regierungsbeamter mit. Dazu zählen demnach Erdöl und Gas, Rindfleisch, Orangensaft sowie bestimmte Flugzeugteile. Fällig seien die Zölle ab nächster Woche Mittwoch.
Vorangegangen sei eine Untersuchung, die eine Vielzahl von unfairen Handelspraktiken offenbart habe. Dazu zählten Handelsvorteile für Indien und Mexiko, die den USA nicht zugutekämen, bemängelt der Regierungsbeamte. Zudem kritisieren die USA angebliche Hemmnisse für ihre Tech-Konzerne und Finanzdienstleister, die in Brasilien mit unfairen Restriktionen zu kämpfen hätten. Schaffe die brasilianische Regierung die unfairen Praktiken ab, würden die Zölle wieder zurückgenommen, sagte der Regierungsbeamte.
Die brasilianische Regierung wies die Entscheidung scharf zurück. «Es gibt keine Rechtfertigung für einseitige Massnahmen gegen unser Land», erklärte das Kommunikationssekretariat des Präsidialamtes. Nach Angaben Brasiliens haben die USA im Waren- und Dienstleistungshandel mit Brasilien in den vergangenen 15 Jahren selbst einen Überschuss von 424,5 Milliarden US-Dollar erzielt. Brasilien kündigte an, auf Grundlage seines Gegenseitigkeitsgesetzes Gegenmassnahmen gegen die US-Zölle einzuleiten und den Fall vor die Welthandelsorganisation (WTO) zu bringen.
Der US-Regierungsbeamte hatte die brasilianische Regierung vor einer Reaktion gewarnt. «Sollten wir Vergeltungsmassnahmen sehen, wären wir offen gesagt gezwungen, unser Vorgehen anzupassen.»
Seit der Oberste Gerichtshof der USA im Februar eine Vielzahl der von Präsident Donald Trump angeordneten Zölle aufhob, stützt sich die Regierung verstärkt auf einen Passus eines Handelsgesetzes aus dem Jahr 1974 – so auch im Fall Brasilien. Dieses Gesetz erlaubt die Verhängung von Zöllen, sofern unfaire Handelspraktiken festgestellt werden.
Entsprechende Untersuchungen laufen auch gegen Deutschland und andere europäische Länder. Der Vorwurf: Arzneimittel würden unrechtmässig verbilligt, während US-Bürgerinnen und Bürgern das Gros der Entwicklungskosten trügen.
