US-Finanzminister kündigt baldigen Start von 15-Prozent-Zoll an
Der US-Zollsatz auf viele Importe aus aller Welt soll nach den Worten von US-Finanzminister Scott Bessent «wahrscheinlich» noch diese Woche von 10 auf 15 Prozent steigen. Wann genau die neue Rate gelten soll, liess Bessent im Gespräch mit dem US-Sender CNBC offen.
Die US-Regierung hatte zuletzt unterschiedliche Angaben zur Höhe des weltweiten Zolls gemacht und sich dabei auch dahingehend widersprochen, ab wann welcher Satz erhoben werden soll.
Seit vergangener Woche erhebt die US-Regierung auf viele Importe einen globalen Zoll in Höhe von 10 Prozent. Noch vor dem offiziellen Start hatte Trump eine Erhöhung auf 15 Prozent in Aussicht gestellt, eine entsprechende Anordnung lässt aber weiter auf sich warten.
Grundlage für die bisherigen 10 Prozent ist ein Handelsgesetz aus dem Jahr 1974, das maximal 15 Prozent Zölle für eine Maximaldauer von 150 Tagen vorsieht. Danach bräuchte Trump die Einwilligung des Kongresses.
Die Trump-Regierung hatte jüngst vor dem Obersten Gerichtshof der USA eine herbe Niederlage erlitten. Die Richterinnen und Richter entschieden, dass viele seiner Zölle in der bisherigen Form illegal sind.
Darunter fiel auch ein anderer 15-Prozent-Zoll. Trump hatte die Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz am Parlament vorbei verhängt – und damit laut dem Gericht seine Befugnisse überschritten.
