RWE und Uniper bezahlen russische Gaslieferungen «sanktionskonform»

Viele EU-Länder wollen sich nicht an die von Russland verfügten Zahlungsmodalitäten für russischen Gaslieferungen halten. Deshalb tobt zurzeit eine Kontroverse. Die deutschen Energiekonzerne RWE und Uniper haben nun erklärt, ihre fälligen Rechnungen für russisches Gas «sanktionskonform» bezahlt zu haben.

Das Unternehmen habe den Betrag in Euro auf ein Konto bei der Gazprom-Bank überwiesen. Dies bestätigt eine Sprecherin ders RWE der «Rheinischen Post» (Mittwochsausgabe).

Auch ein Uniper-Sprecher sagte der «Rheinischen Post»: «Wie andere deutsche und europäische Unternehmen zuvor hat Uniper den Zahlungsweg für Gaslieferungen aus Russland umgestellt. Uniper zahlt in Euro im Einklang mit dem neuen Zahlungsmechanismus. Die erste dieser Zahlungen erfolgte Ende Mai.»

Die Konzerne wollen damit die russischen Forderungen erfüllen, ohne die westlichen Sanktionen zu brechen. «Uniper handelt auf diese Weise sanktionskonform und kann weiterhin eine fristgerechte Vertragserfüllung gewährleisten. Das Vorgehen war im Vorfeld mit der Bundesregierung abgestimmt worden und folgt den entsprechenden EU-Leitlinien.» Uniper ist der grösste deutsche Importeur von Gas aus Russland.

Der russische Gazprom-Konzern hatte zuvor einen Lieferstopp gegen den niederländischen Versorger Gasterra verkündet. Ebenso gegen das dänische Unternehmen Orsted und den britisch-niederländischen Konzern Shell. Russland hatte ebenfalls seine Gaslieferungen nach Finnland, Bulgarien und Polen unterbrochen. Dies mit der Begründung, dass die Lieferungen nicht wie vom Kreml gefordert in Rubel bezahlt würden.

Die Europäische Kommission lehnt die Bezahlung russischen Gases in Rubel ab und betrachtet sie als Verletzung der EU-Sanktionen. Die Energieversorger sind unter der Aufsicht der EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet, die mit Gazprom abgeschlossenen Verträge einzuhalten. 97 Prozent davon sehen die Bezahlung in Dollar oder Euro vor.

Mitte Mai erklärten jedoch deutsche, französische und italienische Gasimporteure, wie sie die Sanktionen einhalten und trotzdem Gas aus Russland beziehen. Sie bezahlen die Rechnung aus Moskau in Euro an ein Konto bei der Gazprombank. Diese konvertiert die Zahlung nachträglich in Rubel.