Grüne halten Zugeständnisse im Gegenzug für EU-Ölembargo für denkbar

«Wir können über Unterstützungsmöglichkeiten und über Fristen sprechen», sagte Parteichefin Ricarda Lang am Dienstag dem Sender RTL/ntv. Damit bezog sie sich auf Ungarn, das zuletzt noch Probleme bei einem solchen Embargo sah. Jedoch müssten letztlich «alle europäischen Länder ihren Beitrag zum Ölembargo leisten».

Auch die ungarische Regierung müsse im Interesse des europäischen Kontinents und Osteuropas «die Bereitschaft haben, bei einem Ölembargo mitzugehen», sagte die Grünen-Chefin weiter. Dabei gehe es letztlich nicht nur um Solidarität mit der Ukraine, sondern vor allem mit allen osteuropäischen Partnern.

Ebenso wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigte sich Lang zuversichtlich, dass ein EU-Embargo letztlich kommt. Sie unterstützte seine Forderung, eine internationale Preisobergrenze für Öl durchzusetzen. «Wir sind bereit, einen höheren Preis zu zahlen, aber wir sind nicht bereit, jeden Preis zu zahlen», sagte sie bei RTL/ntv.

Habeck hatte am Montagabend im ZDF gesagt, dass ein EU-weites Ölembargo «in greifbarer Nähe» sei. In den laufenden Gesprächen hätten zuletzt nur noch wenige Staaten «Probleme angemeldet», vor allem Ungarn. Er rechne daher mit einem Durchbruch «innerhalb von wenigen Tagen».

Ein Embargo führe allerdings «nicht automatisch dazu», dass der russische Präsident Wladimir Putin geschwächt werde. Bei der Verkündung des US-Ölembargos seien weltweit die Preise hochgegangen. So habe Putin «in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt». Eine Überlegung sei daher, sich auf Höchstpreise zu einigen.