Facebook und Australiens Regierung suchen Ausweg aus Streit um Mediengesetz

Finanzminister Josh Frydenberg führte am Freitag ein Gespräch mit dem Facebook-Chef, um einen Ausweg aus dem Kräftemessen zu finden. Die Diskussionen würden am Wochenende fortgeführt, erklärte er. «Verbleibende Probleme» seien besprochen worden und würden von beiden Seiten angegangen.

Australiens Regierungschef Scott Morrison forderte den Internetkonzern auf, seine «Drohungen» zu beenden. Facebook hatte am Donnerstag aus Ärger über ein geplantes Online-Mediengesetz in Australien für Nutzerinnen und Nutzer in dem Land den Zugang zu journalistischen Nachrichten blockiert. Die Regierung machte deutlich, dass sie an dem geplanten Gesetz festhalten werde.

Das Gesetz zur Regulierung des digitalen Nachrichtenmarkts war am Mittwoch vom australischen Unterhaus verabschiedet worden und liegt nun dem Senat vor. Die Abstimmung ist Ende kommender Woche geplant.

Die Regierung will damit Facebook ebenso wie Google vorschreiben, den australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zu zahlen. Der Entwurf sieht bei Verstössen Geldbussen in Millionenhöhe vor. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der US-Onlineriesen an die traditionellen Medienhäuser weitergereicht werden.