EU-Kommission würde auf US-Autozölle «schnell und angemessen» reagieren
Die EU hat für den Fall der Verhängung von Strafzöllen der USA auf europäische Autos rasche Vergeltungsmassnahmen angedroht.
Das Wichtigste in Kürze
- Juncker-Sprecher ruft Trump auf Wort zu halten.
Die EU-Kommission werde in diesem Fall «schnell und angemessen reagieren», sagte ein Sprecher von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag in Brüssel. Die EU hoffe aber vorerst weiter auf einen «positiven» Verlauf der Handelsgespräche mit Washington.
In der Nacht zum Montag war eine Frist abgelaufen, bis zu der das US-Handelsministerium seine Einschätzung zu den Autoeinfuhren aus Europa abgeben musste. Das Ministerium übergab seine Empfehlungen an US-Präsident Donald Trump. Nach AFP-Informationen stuft das Ministerium die Importe als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ein. Damit ist die Grundlage für die Verhängung von Strafzöllen auf Autos aus Europa gelegt.
Darüber entscheiden muss Trump nun in den kommenden 90 Tagen. Er droht schon seit Monaten mit Aufschlägen auf europäische Autos. Im Juli hatte er sich aber mit Juncker auf Vorgespräche über ein mögliches Abkommen zu Industriegütern und der Beseitigung von Handelshürden geeinigt.
Der Kommissionssprecher verwies darauf, dass sich beide Seiten damals darauf verständigt hätten, während der laufenden Gespräche «davon abzusehen, Massnahmen zu ergreifen, die dem Geist und dem Buchstaben der gemeinsamen Erklärung zuwiderlaufen würden». Kommissionschef Juncker vertraue «dem Wort von Präsident Trump», sagte er. «Die EU wird sich daran halten, solange die USA dasselbe tun.»
Die EU-Aussenhandelsminister beraten bei ihrem Treffen am Donnerstag und Freitag in Bukarest über ein Mandat für die EU-Kommission in den Handelsgesprächen mit Trump. Handelskommissarin Cecilia Malmström hat dabei vorgeschlagen, alle Zölle auf Industriegüter einschliesslich Autos abzuschaffen und Handelshürden bei technischen Standards zu beseitigen.
