US-Waffenverkauf an China? Trump dementiert Angebot an Xi
Trump dementiert, Xi Jinping Waffen angeboten zu haben, und widerspricht damit seinem Botschafter in China. «Davon habe ich noch nie gehört», sagt er.
US-Präsident Donald Trump hat ein angebliches Angebot an den chinesischen Präsidenten Xi Jinping dementiert, Waffen an China verkaufen zu wollen, und damit den Worten des US-Botschafters in China widersprochen. «Davon habe ich noch nie gehört», sagte Trump im Weissen Haus auf eine entsprechende Frage eines Journalisten und führte aus: «Wir haben das nicht besprochen.» Er müsse den Botschafter David Perdue dazu fragen.
Zuvor hatte Perdue in einem Fernsehinterview von einem entsprechenden Angebot Trumps an Xi gesprochen. Trump sage immer wieder, dass die USA Waffen an Leute auf der ganzen Welt verkauften, sagte der Diplomat im US-Sender Fox News am Sonntag (Ortszeit). «Er fragte Präsident Xi an einem Punkt tatsächlich, ob dieser welche kaufen wolle», sagte Perdue.
Peking reagierte verhalten darauf. China stärke seine Verteidigungsfähigkeit auf Grundlage seiner Bedürfnisse, sagte Aussenamtssprecher Guo Jiakun in Peking. Die Volksrepublik setze sich für die Wahrung des Weltfriedens und der Stabilität ein. Chinas Aussenamt ging nicht auf etwaige Details ein – auch Perdue machte keine weiteren Angaben dazu, wann genau Trump das Angebot gemacht und wie Xi darauf reagiert habe.
Ein Verkauf von Waffen an China dürfte vor allem bei US-Partnern für Verunsicherung sorgen. Washington steht einer Reihe von Staaten in Ostasien militärisch zur Seite, die von China bedrängt werden. Besonders unter Druck steht das unabhängig regierte Taiwan, das Peking zum Staatsgebiet der Volksrepublik China zählt und an sich binden will – notfalls auch mit einem militärischen Einsatz.
Washingtons regelmässige Rüstungslieferungen an Taiwan sind Peking schon lange ein Dorn im Auge. Ein weiteres Paket im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar steht derzeit noch aus. Perdue bekräftigte bei Fox News die US-Haltung in Streit um Taiwan. «Wir befürworten weder eine Unabhängigkeit noch befürworten wir Zwang», sagte er mit Blick auf die Ein-China-Politik der US-Regierung. Washington unterstützt demnach weder eine Unabhängigkeit Taiwans noch Chinas Drohgebärden.
