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EU-Gipfel tagt zu Corona-Hilfsfonds und Russland-Sanktionen

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Belgien,

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Freitag in einer Video-Konferenz über den 750 Milliarden Euro schweren Plan der EU-Kommission gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise (10.00 Uhr).

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Das Wichtigste in Kürze

  • Eine Einigung zu dem Plan und dem damit verbundenen nächsten Sieben-Jahreshaushalt der EU wird deshalb am Freitag noch nicht erwartet..

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will damit vor allem die besonders hart von der Pandemie getroffenen Länder im Süden Europas wie Italien und Spanien unterstützen. Unter den Mitgliedstaaten sind zentrale Aspekte des Vorhabens wie das Volumen, die Finanzierung und die Art der Hilfen noch umstritten.

Eine Einigung zu dem Plan und dem damit verbundenen nächsten Sieben-Jahreshaushalt der EU wird deshalb am Freitag noch nicht erwartet. Diese wird bei einem Treffen im Juli in Brüssel angestrebt, zu dem die Staats- und Regierungschefs wieder persönlich nach Brüssel reisen sollen. Weitere Themen der Beratungen am Freitag sind die bisher kaum vorangekommenen Verhandlungen mit Grossbritannien über die künftigen Beziehungen nach dem Brexit und die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs.

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