Demonstrationen und Aktionen gegen Kaufprämien für Autos in zahlreichen Städten

Am Freitag wollen in 20 bis 30 Städten schätzungsweise mehrere tausend Teilnehmer dagegen auf die Strasse gehen, dass die Regierung eine neue Prämie für den Kauf von Neuwagen beschliesst, wie eine Sprecherin des Bündnisses sagte. Erste Aktionen fanden demnach bereits in Berlin oder Kassel statt.

Sand im Getriebe fordert eine klare Absage an die Förderung fossiler Industrien und eine radikale Umgestaltung des Verkehrssektors. Jegliche Staatshilfen müssten an den sozial-ökologischen Rück- und Umbau der Autoindustrie geknüpft werden, erklärte das Bündnis. «Wir bleiben aktiv und laut, bis eine radikale Verkehrswende endlich eingeleitet und klimagerechte Mobilität für alle ermöglicht wird.»

In Berlin gestaltete das Bündnis in der Nacht zum Freitag etwa einen Pop-Up-Fahrradweg. In der Hauptstadt ist auch eine Kundgebung geplant. Demonstrationen sind laut Bündnis unter anderem auch in Aachen, Freiburg, Frankfurt, Köln und Kassel angemeldet. «Es werden immer mehr», sagte die Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Wegen der Corona-Pandemie sind die Teilnehmer aufgerufen, den Mindestabstand zu wahren und Maske zu tragen.

Sand im Getriebe wertete es am Freitag als «Erfolg des breiten Widerstands», dass der für Dienstag geplante Autogipfel unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verschoben wird. Bei dem Termin sollte es auch um Kaufprämien gehen. Unter anderem in der Unionsfraktion gibt es aber starken Widerstand gegen solche finanziellen Anreize.