Christine Egerszegi leitet Expertengruppe Grundversorgung Post
Die ehemalige Aargauer FDP-Ständerätin Christine Egerszegi übernimmt die Leitung der unabhängigen Expertenkommission zur Grundversorgung der Post. Das Gremium soll bis Ende Jahr Vorschläge zur Weiterentwicklung der Grundversorgung von Post- und Zahlungsverkehrsdiensten vorlegen.
Das Wichtigste in Kürze
- Eingesetzt wurde die Kommission vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und von der Eidgenössischen Finanzverwaltung.
Die Post muss die Grundversorgung eigenwirtschaftlich finanzieren, wie das Uvek am Donnerstag weiter mitteilte. Aufgrund der rückläufigen Erträge sei die eigenwirtschaftliche Finanzierung mittelfristig gefährdet.
Denn seit der Totalrevision der Postgesetzgebung im Jahr 2010 habe die zunehmende Digitalisierung das technologische Umfeld und die Kundenbedürfnisse stark verändert. Die Briefmengen nähmen ab, und es würden am Schalter immer weniger Zahlungsverkehrsgeschäfte abgewickelt. Dagegen stiegen die Paketmengen aufgrund des Online-Handels stark an.
Zudem wird Postfinance gemäss Uvek mit der geplanten Privatisierung aus dem Postkonzern herausgelöst werden. Die bisherige enge Verflechtung und Zusammenarbeit zwischen Postfinance und den übrigen Konzerngesellschaften bei der Erbringung der Grundversorgung mit Post- und Zahlungsverkehrsdiensten müsse daher entsprechend angepasst werden. Dies setze eine Revision der Bestimmungen zur Grundversorgung im Postgesetz voraus.
Die Expertenkommission werde ihre Arbeit in den kommenden Tagen aufnehmen. Sie werde zu gegebener Zeit interessierte Verbände in ihre Arbeiten einbeziehen.
