Bundesregierung stoppt Rüstungsexporte nach Kasachstan
Angesichts des gewaltsamen Konflikts in Kasachstan hat die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern in das Land untersagt.
Das Wichtigste in Kürze
- Volumen lag im vergangenen Jahr bei 2,2 Millionen Euro.
Nach Information der Nachrichtenagentur AFP vom Samstag wurde ein Exportstopp verhängt. Zwar sei der Wert der Rüstungsexportgenehmigungen nach Kasachstan gering, der Exportstopp sei aber angesichts der Lage geboten, hiess es. Im vergangenen Jahr waren 25 Genehmigungen mit einem Gesamtwert von rund 2,2 Millionen Euro erteilt worden.
Kasachstan wird seit Tagen von beispiellosen Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften erschüttert. Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise gerichtet hatten, weiteten sich zu regierungskritischen Massenprotesten im ganzen Land aus. Staatschef Kassym-Schomart Tokajew hatte am Freitag den Sicherheitskräften einen Schiessbefehl auf Demonstranten erteilt.
