Bitkom-Präsident Berg kritisiert «Auflagenkorsett» für Unternehmen bei 5G-Auktion
Vor der am Dienstag startenden Auktion von Lizenzen für den künftigen Mobilfunkstandard 5G hat Bitkom-Präsident Achim Berg das «Auflagenkorsett» für die teilnehmenden Unternehmen kritisiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Erwartungen an 5G-Netze «schlicht nicht zu erfüllen».
Es stelle die Wirtschaftlichkeit der geplanten Investitionen in Frage, erklärte er am Montag in Berlin. Unklar bleibe weiterhin, ob die Vergaberegeln überhaupt rechtmässig seien. Zudem seien regulatorische Massnahmen angekündigt worden, die nach Abschluss der Auktion das Wettbewerbsumfeld stark verändern können.
Das gesamte Verfahren stehe damit «auf tönernen Füssen», bemängelte der Präsident des Branchenverbandes. Die Auktion sei von politischen Grundsatzdiskussionen überlagert worden; es seien Erwartungen an die 5G-Netze geschürt worden, die mit dem jetzt zu vergebenden Frequenzspektrum «schlicht nicht zu erfüllen sind».
Der neue Mobilfunkstandard 5G soll Schritt für Schritt die derzeitige Vorgängertechnik LTE ablösen und einer Reihe von Zukunftstechnologien den Weg ebnen. Zu den Auflagen der Bundesnetzagentur für die Bieter gehört unter anderem, dass sie bis Ende 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte je Bundesland, alle Bundesautobahnen, die wichtigsten Bundesstrassen sowie die wichtigsten Schienenwege mit mindestens 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) versorgen müssen.
Neun Unternehmen haben gegen die Vergaberegeln geklagt. Eilanträge von vier Unternehmen hatte das Verwaltungsgericht Köln am Freitag abgelehnt.
