BGH urteilt abschliessend im Streit um quadratische «Ritter Sport»-Verpackung
In einem Jahre andauernden Rechtsstreit um die quadratische Verpackung von «Ritter Sport»-Schokolade entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag (8.30 Uhr) abschliessend, ob die spezielle Form als Verpackungsmarke geschützt werden kann.
Das Wichtigste in Kürze
- Der BGH musste das seit Mitte Mai zum zweiten Mal prüfen..
Der Konkurrent und Milka-Hersteller Mondelez bemüht sich seit Jahren darum, die eingetragene Marke löschen zu lassen. (Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19)
Der BGH musste das seit Mitte Mai zum zweiten Mal prüfen. 2016 ordnete das Bundespatentgericht zunächst die Löschung der umstrittenen Marke an. Ein Jahr später hob der BGH diesen Beschluss wieder auf und verwies das Verfahren zurück an die Patentrichter, die den Löschungsantrag 2018 zurückwiesen. Dagegen zog Mondelez erneut vor den BGH.
