Autoländer schlagen Kaufprämien für E-Autos und moderne Verbrenner vor

Dazu soll eine Abwrackprämie in Höhe von je 1000 Euro kommen, schlugen die Regierungschefs der drei Länder nach einer Videokonferenz am Montag vor.

Konkret fordern die Ministerpräsidenten eine zusätzliche 4000-Euro-Prämie für Pkw mit Batterie- und Brennstoffzellenantrieb sowie den gleichen Betrag auch für Plug-In-Hybride. 3000 Euro sollen ihrem Vorschlag nach die Käufer eines modernen Verbrenner-Pkw der Emissionsklassen 6 d temp und 6 d bekommen. Werde zugleich ein altes Fahrzeug der Emissionsklasse 4 oder schlechter verschrottet, komme eine «Recycling-Prämie» von 1000 Euro obendrauf, so der Vorschlag. Wer zwei Jahre nach Kauf oder Leasing eines modernen Verbrenner-Pkw auf ein rein elektrisches Fahrzeug umsteigt, soll einen «Umstiegsbonus» in Höhe von 1000 Euro erhalten.

Bislang gibt es bereits eine Kaufprämie für Elektroautos von 6000 Euro sowie von 4500 Euro für Plugin-Hybride bis zu einem Listenpreis von 40.000 Euro. Bis zu einem Listenpreis von 65.000 Euro beträgt die maximale Förderung 5000 Euro. Die Kosten teilen sich der Bund und die Industrie.

«Bei einer Innovationsprämie ist mir wichtig, dass dabei die am meisten bekommen, die sich ein emissionsfreies Auto kaufen», sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Auch sollte die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland weiter zügig ausgebaut werden. Hier fordern die drei Ministerpräsidenten vom Bund eine 50-Prozent-Förderung für Privatpersonen für die Anschaffung und die Montage von Ladepunkten zu Hause.

Die weltweite Corona-Pandemie treffe auch die Automobilwirtschaft hart, so die drei Ministerpräsidenten Kretschmann, Markus Söder (CSU) aus Bayern und Stephan Weil (SPD) aus Niedersachsen. Zahlreiche Unternehmen ? auch im Bereich der Zulieferer und im Maschinenbau ? hätten ihre Produktion drosseln müssen, viele kleinere Betriebe kämpften ums Überleben, die Beschäftigten fürchteten den Verlust ihrer Arbeitsplätze.

Die Automobilwirtschaft spiele in Deutschland als wichtige Leitindustrie eine ganz entscheidende Rolle, erklärte Söder. «Mit der Innovationsprämie werden wir beim Klimaschutz ein gewaltiges Stück vorankommen.»

Am Dienstag berät Bundeskanzlerin Merkel in einer Telefonkonferenz mit Vertretern von Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften der deutschen Automobilindustrie über Wege aus der Corona-Krise. Entscheidungen etwa über Kaufprämien wird es laut Regierung aber noch nicht geben.