Altmaier setzt bei drohenden US-Autozöllen weiter auf Verhandlungen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) setzt zur Vermeidung drohender Strafzölle auf europäische Autos weiter auf Verhandlungen mit den USA.
Das Wichtigste in Kürze
- Wirtschaftsminister: Schwierigster Teil steht aber noch bevor.
Trotz Verhängung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium im vergangenen Jahr etwa sei es gelungen, «dass wir uns verständigt haben, keine weiteren Zölle vorerst einzuführen und zu erhöhen», sagte Altmaier am Dienstag im Deutschlandfunk. Das zeige, «dass Lösungen gefunden werden können.»
Die EU habe in den letzten Monaten immer wieder gesagt, «wir sind bereit zu einem umfassenden Abkommen, in dem Industriezölle gesenkt werden», sagte Altmaier. «Das heisst, wir wollen alle Zölle abschaffen, die auf Autos, auf Maschinen erhoben werden.» Das sei wahrscheinlich das weitreichendste Angebot, das es im beiderseitigen Verhältnis seit einigen Jahren gegeben habe. «Ich würde mich sehr freuen, wenn die USA auf dieses Angebot eingingen. Dann könnten wir nämlich tatsächlich die Weltkonjunktur stärken.»
Die Verhandlungen seien allerdings schwierig, räumte Altmaier ein. «Wir sind allerdings noch nicht dort, wo wir hin müssen. Wir haben vielleicht ein Drittel des Weges zurückgelegt und der schwierigste Teil, der kommt jetzt.» Der Wirtschaftsminister appellierte aber: «Wenn wir das mit Pessimismus und mit Verzweiflung oder mangelnder Zuversicht beginnen, dann haben wir bereits verloren.»
Autohersteller in der Europäischen Union und besonders in Deutschland fürchten hohe US-Strafzölle auf importierte Autos. In der Nacht zum Montag war eine Frist abgelaufen, bis zu der das US-Handelsministerium seine Einschätzung zu den Autoimporten abgeben musste. Nach AFP-Informationen stuft das Ministerium die Importe als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ein. Damit ist die Grundlage für Strafzölle auf Autos aus Europa gelegt.
Darüber entscheiden muss in den kommenden 90 Tagen US-Präsident Donald Trump. Er hatte sich Ende Juli mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf einen gemeinsamen Kurs zur Beilegung der Handelsstreitigkeiten verständigt. Juncker zeigte sich optimistisch, dass Trump vorerst keine hohen Autozölle verhängen wird. Der US-Präsident habe ihm sein Wort gegeben, sagte er der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» vom Dienstag.
