Syrische Regierung reist nicht nach Genf

Die syrische Regierung will nach Informationen aus Damaskus überraschend zunächst keine Vertreter zu der seit Wochen geplanten neuen Runde der Syrien-Friedensgespräche nach Genf schicken. Aus Kreisen der Delegation hiess es, die Vertreter der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad seien noch in Damaskus. Sie hätten auch nicht die Absicht, «in den kommenden 36 Stunden» Richtung Genf aufzubrechen. Dies werde erst geschehen, wenn es «eine Einigung über die Tagesordnung» der Gespräche unter UN-Vermittlung gebe.

Gespräche sollten morgen beginnen

Grund der Verzögerung sei die Forderung der Vertreter der Opposition, über eine neue Verfassung und Wahlen zu sprechen. Dies sieht auch die UN-Resolution 2254 vor. Die Delegierten der Assad-Regierung forderten jedoch, über die Terrorbekämpfung zu sprechen, verlautete aus Damaskus.

Zuvor hatte bereits der UN-Vermittler Staffan de Mistura den Sicherheitsrat in New York telefonisch aus Genf darüber informiert, dass Assad keine Vertreter nach Genf entsandt habe. Die Gespräche sollten am Dienstag in der Schweiz beginnen.

Assad aus dem Amt entfernen

Damit blieb unklar, ob die Runde wie geplant starten würde. «Unter der Annahme, dass beide Seiten in Genf eintreffen, wollen wir sie zu ernsthaften Diskussionen und hoffentlich Verhandlungen bringen», sagte de Mistura. «Lassen Sie mich eins klar sagen: wir werden keine Vorbedingungen akzeptieren.»

Vertreter der Opposition betonten nach ihrer Ankunft in Genf jedoch, ihnen gehe es darum, Assad aus dem Amt zu entfernen.