Ukraine Krieg: Bund prüft doch Integrations-Pauschale für Flüchtende

Da Flüchtende aus der Ukraine mit dem Schutzstatus S sofort in der Schweiz arbeiten dürfen, werden auch gewisse Integrationsmassnahmen notwendig: Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat deshalb angekündigt, doch die Ausrichtung einer Pauschale an die Kantone prüfen zu wollen.

Der Schutzstatus S sei eigentlich rückkehrorientiert und nicht auf Integration ausgerichtet: Flüchtende aus der Ukraine wollten, sobald dies möglich ist, in ihre Heimat zurückkehren. Dies sagte SEM-Chefin Christine Schraner Burgener in der «Samstagsrundschau» von Schweizer Radio SRF.

Allerdings seien dennoch gewisse Integrationsmassnahmen notwendig, führte die Staatssekretärin aus. Dies, weil es Personen mit Schutzstatus S möglich ist, ohne jegliche Wartefrist einer Arbeit nachgehen zu können.

Sprachkenntnisse seien beim Arbeiten wichtig, sagte die SEM-Leiterin. Und Sprachkurse dienten letztlich auch dem Schutz der Flüchtenden aus der Ukraine: Nur so könnten sie sich wehren, falls sie ausgenutzt würden. Es handle sich bei einem Grossteil der Ankommenden um Frauen handelt, die von Minderjährigen begleitet werden. Deshalb werde auch das Thema Kinderbetreuung wichtig.

Bislang sah der Bund keine Beiträge an die Kantone für die Integration von Personen mit S-Status vor. Dies könnte sich nun ändern: Das SEM habe mit den Kantonen entsprechende Gespräche geführt, sagte Schraner in der «Samstagsrundschau». Es stehe die Idee einer Teilintegrations-Pauschale im Raum, die nun intensiv von Bund und Kantonen diskutiert werde.

Als grösste Herausforderung erachtet es Schraner Burgener derzeit, dass jede ankommende Person ein Dach über dem Kopf erhält. «Wir sind ständig daran, mehr Unterkünfte zu organisieren.» So überliess das Militär dem SEM beispielsweise schon die Kasernen in Bülach ZH und Bure JU. Auch eine Turnhalle soll gemäss der Staatssekretärin demnächst zur Verfügung stehen.

Das Ziel sei aber, dass die aus der Ukraine geflüchteten Personen nicht lange in derartigen Asylzentren bleiben; nach zwei, drei Nächten sollen sie privat oder bei den Kantonen untergebracht werden, sagte Schraner Burgener. «Die Solidarität ist riesig», sagte die SEM-Leiterin. Private hätten 61'000 Betten angeboten. Diese würden nun geprüft.

Bislang haben sich 9826 Personen aus der Ukraine in den sechs Bundesasylzentren registriert, wie das SEM am Samstag twitterte. Das waren 767 mehr als am Tag zuvor. 4417 von ihnen konnten bereits privat untergebracht werden.