Transparency International warnt vor Korruption bei Wiederaufbau
Transparency International hat vor Korruption nach der Ukraine-Konferenz von kommender Woche gewarnt. Die Ukraine sei nicht gefeit vor Kleptokraten.
Das Wichtigste in Kürze
- Transparency International warnt vor Korruption nach der Ukraine-Konferenz in Lugano TI.
- Das Land sei trotz der Fortschritte seit 2014 nicht gefeit vor Kleptokraten.
- Dafür seien der NGO zufolge Institutionen noch zu schwach.
Transparency International warnt vor Korruption nach der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz von kommender Woche in Lugano. Das osteuropäische Land sei trotz beachtlicher Fortschritte seit 2014 nicht gefeit vor Kleptokraten, dafür seien die Institutionen noch zu schwach.
Organisierte kriminelle Gruppen und korrupte Beamte würden eine unwiderstehliche Gelegenheit sehen, wenn Geldmengen in Umlauf seien, die eigentlich als Wiederaufbauhilfe aus dem Ausland kommen. Dies schreibt die Nichtregierungsorganisation (NGO) mit Sitz in Berlin in einer Mitteilung vom Freitag.
Zusammen mit dem Basel Institute on Governance schätzt die NGO den finanziellen Bedarf für die Beseitigung der Kriegsschäden und den Wiederaufbau gegenwärtig auf mindestens eine Billion US-Dollar. Dies nach gut vier Monaten Krieg, den der russische Präsident Wladimir Putin am 24. Februar mit dem Befehl zum Überfall auf das Nachbarland ausgelöst hatte.
Unterbesetzung bei Anti-Korruptionsbehörden
Transparency International rät der Ukraine, vorwärts zu machen bei der Besetzung der leitenden Stellen in Anti-Korruptionsbehörden. Die meisten seien derzeit unbesetzt. Bei der Beschaffung von im Ausland versteckten Vermögen mahnt die NGO zu mehr Transparenz. Sie rät bei der Wiedererlangung von durch Korruption gestohlenen Werten zu mehr Effizienz, damit diese Mittel für den Wiederaufbau verwendet werden können.
Transparency International mahnt ausserdem dazu, das Justizsystem in der Ukraine wirksam zu reformieren. Es sei derzeit blockiert bis hinauf zum Verfassungsgericht.
Nichts würde den «kleptokratischen Kreml» in Moskau mehr bedrohen als «eine aus der Asche auferstandene integre Ukraine». Dies betont Transparency International abschliessend.
Das deckt sich mit der Einschätzung von Osteuropa-Historikern. Ihnen zufolge sieht sich die auf Diebstahl von Volksvermögen basierende Herrschaft der gegenwärtigen russischen Elite von einer demokratischen und gesellschaftsliberalen Ukraine bedroht. Und dies, weil sie fürchtet, im eigenen Land von einer Protestbewegung entmachtet zu werden. So wie jener des sogenannten Euromaidan 2013/14 in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.
