Ständeratskommission will Kredit für Armee-Schutzwesten halbieren
Schweizer Soldaten sollen neue Schutzwesten erhalten. Doch für die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats ist der Kredit zu hoch berechnet. Deshalb fordert sie, das Budgets zu halbieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Kommission des Ständerats möchte den Kredit für Armee-Schutzwesten halbieren.
- Grosse Teile der Schutzausrüstung würden demnach eingelagert und nicht genutzt werden.
- Der Ständerat berät in der Sommersession über das Geschäft.
Der Bundesrat will die Schweizer Soldaten mit Schutzwesten ausrüsten. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) ist skeptisch. Sie beantragt, den Kredit zu halbieren.
Ihrer Meinung nach ist die Ausrüstung von 100'000 Armeeangehörigen - dem Sollbestand der Armee – mit maximaler Schutzfläche zu hoch berechnet. Das würde dazu führen, dass grosse Teile der schweren Schutzausrüstung ungenutzt eingelagert würden, heisst es in einer Mitteilung vom Mittwoch.
Reduzierte Schutzfläche und mehr Beweglichkeit
Der Bundesrat beantragt, den so genannten ballistischen Körperschutz für die Truppe in zwei Ausführungen zu kaufen. Eine Version mit reduzierter Schutzfläche und geringerem Gewicht ist beweglich und damit für Gefechtseinsätze mit hoher physischer Belastung geeignet. Diese Westen schützen vor Pistolengeschossen und Splittern, nicht aber vor Gewehrmunition. Die zweite Version mit Kragen und Unterleibsschutz ist für Bewachungseinsätze vorgesehen.
Dafür möchte der Bundesrat 199 Millionen Franken ausgeben. Die SiK beantragt nun, diesen Betrag auf 99,6 Millionen Franken zu kürzen. Ob damit weniger Armeeangehörige ausgerüstet oder die Schutzfläche reduziert wird, lässt sie offen.
Kommt im Sommer in den Ständerat
Neben der Kürzung für die Schutzwesten beantragt die SiK, den Gesamtkredit für das Immobilienprogramm VBS um 2,5 Millionen auf 460,5 Millionen Franken zu kürzen. Mit den übrigen Anträgen ist die Kommission einverstanden. Der Ständerat berät in der Sommersession über das Geschäft.
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