Stadt St. Gallen muss Bund und Kanton 1,65 Millionen zurückzahlen
Der Fehler passierte 2002. Damals sollte das Grundstück des Busdepots der VBSG an die Stadt übertragen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die VBSG hat dadurch nicht profitiert, stellt Peter Jans, St. Galler Stadtrat klar.
- Der Betrag des Kantons durch die Abgeltungen wurde an die Stadt weitergeleitet.
- Die VBSG war nur ein Durchlaufposten.
Die Verkehrsbetriebe St.Gallen (VBSG) stellten ihre Busse über die Nacht in das Busdepot an der Steinachstrasse. Dieses gehört der Stadt und diese verlangte seit 2002 von der VBSG - als eine Art Miete – Baurechtszinsen. Dieses Geld hat die VBSG vom Bund und Kanton bekommen. Nun ist jedoch herausgekommen, dass das Grundstück, auf dem das Busdepot steht, nicht der Stadt, sondern der VBSG gehört.
Somit hätte die VBSG der Stadt keine Zinsen zahlen müssen. Nun kriegt die VBSG das Geld zurück. Dieses fliesst letztlich zurück zu Bund und Kantonen. In einer Mitteilung der Stadt heisst es, dass der Grund für die falsche Berechnung ein interner Fehler gewesen sei.
Er habe ziemlich gestaunt, als er die Sache erfahren habe, erklärte Stadtrat Peter Jans (SP) gegenüber Keystone-SDA. Es sei aber schwierig, im Nachhinein nachzuvollziehen, wie es zum Fehler gekommen sei. Für den Übertrag der Liegenschaft wäre mindestens ein Stadtratsbeschluss nötig gewesen. Offensichtlich sei niemandem aufgefallen, dass es den gar nie gegeben habe.
Der Fehler sei erst ans Licht gekommen, als der Kanton einige Quadratmeter des Grundstücks kaufte und das städtische Hochbauamt feststellte, dass es den Erlös gar nicht verbuchen konnte, weil sich die Liegenschaft immer noch im Besitz der VBSG befand.
