Stadt Bern verteilt immer mehr Bussen wegen Littering

In der Stadt Bern steigt die Zahl der Ordnungsbussen, die wegen Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfall verhängt werden. Im Jahr 2016 wurden 149 solche Bussen ausgesprochen, im vergangenen Jahr deren 175.

Wie der Stadtberner Gemeinderat in einer heute Montag veröffentlichten Antwort auf einen Stadtratsvorstoss bekannt gibt, erhöht sich die Anzahl Ordnungsbussen seit 2013. Weitaus am meisten der Bussen werden wegen Wegwerfens oder Liegenlassens einzelner Kleinabfälle verhängt.

Damit sind Dosen, Flaschen, Papier, Verpackungen, Zigarettenstummel, Kaugummis oder Essensreste gemeint. Nur wenige Bussen sind in den Jahren 2016 und 2017 wegen unsachgemässer Entsorgung von grösseren Mengen von Abfall oder wegen Liegenlassens von Hundekot ausgesprochen worden.

Die Berner Stadtregierung macht diese Aussagen in der Antwort auf eine Interpellation, in der es um Berns Grosse Schanze geht. Der SVP-Stadtrat Henri-Charles Beuchat schreibt in seinem Vorstoss, dieses Areal sei «ein Paradies für Schmutzfinke aller Art».

Beuchat wollte deshalb wissen, wie viele Personen wegen Litterings, also dem achtlosen Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfall, gebüsst werden. Auch nach der Bedeutung der Repression bei der Bekämpfung von Littering in der Stadt Bern fragte der Interpellant.

Der Berner Gemeinderat antwortet ihm, Repression sei eine der drei Säulen ihres Konzepts für eine saubere Stadt Bern. Die anderen beiden Säulen seien Prävention und Reinigung.

Gerade auf der Grossen Schanze habe «eine merkliche Reduktion von unrechtmässig weggeworfenen Abfällen festgestellt werden» können, schreibt der Berner Gemeinderat weiter. Grund dafür sei der Umstand, dass die Stadt bei der Bewilligung von Veranstaltungen Organisatoren anhalten könne, für Ordnung rund um ihren Betrieb zu sorgen.

So habe beispielsweise im Sommer 2018 das Personal der Bar «Peter Flamingo» auf der Grossen Schanze Abfälle in der Umgebung der Bar entsorgt. Zudem müssten Veranstalter seit 2007 das Mehrwegkonzept der Stadt Bern umsetzen und Pfand- respektive Mehrweggeschirr verwenden. Diese Pflicht leiste ein wichtiger Beitrag zur Abfallvermeidung.

Aus der Antwort des Berner Gemeinderats auf die Interpellation geht auch hervor, dass ausser der Kantonspolizei auch uniformierte Angestellte der Stadtberner Orts- und Gewerbepolizei Bussen wegen Litterings aussprechen können. Dies seit 2013.

Seit Anfang Jahr gelten stark erhöhte Bussensummen. Das Liegenlassen von Hundekot oder das Ausleeren eines Aschenbechers kostet beispielsweise 150 Franken statt 80 Franken wie früher. Wer eine Bierdose nicht in den Kehrichtkübel wirft und erwischt wird, muss mit einer Busse von 80 Franken statt 40 Franken rechnen.