Simonetta Sommaruga und Kolleginnen betonen Einigkeit

Die Vereinbarkeit von Klima- und Naturschutz ist im Zentrum der informellen Gespräche der Umweltministerinnen der fünf deutschsprachigen Länder gestanden. Sie waren auf Einladung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP) für zwei Tage nach Basel gereist.

Am Freitag betonten die Ministerinnen aus Österreich, Lichtenstein, Luxemburg, Deutschland und der Schweiz ihr gutes grenzüberschreitendes Einvernehmen.

Unter anderem ging es bei diesem Treffen um Absprachen im Hinblick auf den Klimagipfel vom November in Ägypten. Simonetta Sommaruga betonte, dass man sich für ein Festhalten am 1,5 Grad-Ziel aus dem Übereinkommen von Paris einsetzen werde. Des Weiteren würden sich die deutschsprachigen Staaten als Gebernationen mit finanziellen Erwartungen der Entwicklungsländer auseinandersetzen müssen.

Wichtiges Thema des Treffens seien die Interessenskonflikte zwischen Klima- und Natur- oder Landschaftsschutz gewesen. Das sagte Sommaruga im Einklang mit ihren für Umwelt und zum Teil auch Energie zuständigen Kolleginnen. Der unbestritten notwendige Ausbau der Wasserkraft, Fotovoltaik und Windenergie tangiere Landschaften. Man sei sich aber einig, dass diese Konflikte lösbar seien.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Dürre zeige sich, dass Klima- und Naturschutz unabdingbar miteinander verbunden seien. Das sagte die deutsche Umweltministerin Steffi Lemke. Als Ausgleich für den Ausbau der erneuerbaren Energiegewinnungen müssten andere Gebiete renaturiert werden.

Alle Ministerinnen sprachen von «sehr inspirierenden und fruchtbaren» Gesprächen. Die österreichische Ministerin Leonore Gewessler fand auch lobende Worte für den Gastkanton Basel-Stadt, der eine nachahmenswerte Pionierrolle innehabe. Gewessler nannte konkret das im Kanton verankerte Verbot von Gas- und Ölheizungen ab 2035.

Die Ministerinnen aus Österreich und Luxemburg äusserten sich sehr kritisch zum Ansinnen der EU, Gas- und Atomenergie als nachhaltig einzustufen. Man werde eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof prüfen, sagte Gewessler, während ihre deutsche Kollegin dazu schwieg.

Die informellen Zusammenkünfte der Umweltministerinnen der Schweiz, Deutschland, Österreich, Liechtenstein und Luxemburg finden in der Regel jährlich statt. Wegen der Covid-19-Pandemie war es aber zu einem zweijährigen Unterbruch gekommen.