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    Seco nimmt Hinweise zu Lieferungen von Munition nach Russland ernst

    Keystone-SDA
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    Bern,

    Schweizer Munition ist trotz Ausfuhrverboten nach Russland und zu brasilianischen Drogenkartellen gelangt. Das Staatssekretariat für Wirtschaft nimmt die Hinweise, die am Wochenende aus der Presse bekannt wurden, «sehr ernst».

    Schweizer Munition
    Schweizer Munition ist in Brasilien und Russland aufgetaucht. - keystone

    Auf Anfrage von Keystone-SDA schrieb das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Montag, es prüfe die erhaltenen Hinweise auf zwei mutmasslich illegale Weiterleitungen von Schweizer Munition – einmal via Slowenien nach Russland und einmal via Paraguay nach Brasilien. Eine Aussage könne dazu noch nicht gemacht werden.

    Mit Blick auf die Abstimmung vom 29. November über die Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) wies das Seco darauf hin, dass die Revision nichts daran ändere, «wie das Risiko einer Weitergabe an unerwünschte Endempfänger kontrolliert wird. Dieses Risiko wird bei jedem Gesuch geprüft, und ist es hoch, wird das Gesuch abgelehnt.»

    Der «Tages-Anzeiger» und die «NZZ am Sonntag» hatten über die Lieferungen berichtet. Letztere beschrieb, auf welchem Weg Händler die Scharfschützen-Munition der Ruag aus Thun BE trotz des Verbotes durch das Kriegsmaterialgesetz nach Russland brachten. Eine bewilligte Lieferung nach Slowenien wurde demnach über Drittstaaten umgeleitet.

    Die Lieferungen aus den Jahren 2022 und 2023 sollen von der damaligen Ruag Ammotec stammen, wie die «NZZ am Sonntag» berichtete. Den Nachweis lieferten Einträge in einer Datenbank der Moskauer Behörde Rosakkreditazija über zwei Lieferungen von 60'000 Patronen im Dezember 2022 und 50'000 Patronen im April 2023. Russische Importeure deklarierten das Material als zivil, obschon Scharfschützen dieses Kaliber verwenden.

    Das Seco stufte laut Bericht die Munition als Kriegsmaterial ein und eröffnete Abklärungen. Seit der Annexion der Krim 2014 gilt für derartige Güter ein striktes Ausfuhrverbot nach Russland.

    Der «Tages-Anzeiger» schrieb über die Funde von Ruag-Munition in Brasilien. Die brasilianische Organisation Sou da Paz deckte die Fälle anhand von Gerichtsakten auf. Bei einer Fahrzeugkontrolle im Bundesstaat Rio de Janeiro fand die Polizei im Jahr 2018 neben Schusswaffen auch 19 Schachteln mit Patronen der Ruag. Die Fracht war für das Verbrechersyndikat Comando Vermelho bestimmt, wie es weiter hiess.

    Ein zweiter Vorfall ereignete sich 2019. Die Einsatzkräfte fanden in der Nähe der Grenze zu Paraguay ein als Grill deklariertes Paket mit 1250 Gewehrpatronen aus Schweizer Produktion. Die Organisation Sou da Paz vermutet, dass die Munition ursprünglich legal nach Paraguay gelangte und von dort aus nach Brasilien geschmuggelt wurde.

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