Michael Lauber im Amt als Bundesanwalt bestätigt
Mit einem knappen Resultat wurde der umstrittene Bundesanwalt Michael Lauber im Amt bestätigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der umstrittene Bundesanwalt Michael Lauber ist knapp wiedergewählt worden.
- Er erhielt 129 von 243 Stimmen.
- Das absolute Mehr lag bei 122 Stimmen.
Die Vereinigte Bundesversammlung hat Bundesanwalt Michael Lauber am Mittwoch im Amt bestätigt, allerdings mit knappem Resultat. Lauber erhielt 129 von 243 gültigen Stimmen. Das für die Bestätigung nötige absolute Mehr lag bei 122 Stimmen. Ein knappes Wahlresultat war zu erwarten gewesen.
Die SVP- und die FDP-Fraktion hatten sich zwar vorab hinter den umstrittenen Bundesanwalt gestellt. Und auch die SP hatte dies mit knappem Mehr getan. CVP und Grüne hingegen hatten keine Wahlempfehlung gemacht.
Hingegen hatte sich die Gerichtskommission mit 9 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung gegen Laubers Wiederwahl ausgesprochen. Namens der nun obsiegenden Minderheit mahnte Sprecher Christian Lüscher (FDP/GE).
Es liege in der Verantwortung des Parlaments, bei den Institutionen für Stabilität und Kontinuität zu sorgen.
Lauber hat die Schweizerische Bundesanwaltschaft aufgeräumt
Lüscher lobte die Arbeit des Bundesanwalts in den vergangenen acht Jahren. Er habe die Schweizerische Bundesanwaltschaft aufgeräumt und Controllings und Coachings eingeführt.
Die Staatsanwälte-Konferenz und die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren hätten sich hinter Bundesanwalt Michael Lauber Wiederwahl gestellt, sagte Lüscher. Und im Ausland werde die Bundesanwaltschaft als zuverlässige Partnerin gelobt.
