Schweiz setzt sich im Uno-Menschenrechtsrat für Frauenrechte ein

Die Schweiz hat sich an der am Mittwoch beendeten Tagung des Uno-Menschenrechtsrats für die Frauenrechte eingesetzt. Diese und die Gleichstellung standen im Mittelpunkt des Treffens, namentlich die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen.

Protest für Frauenrechte am 15. März in Sydney - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

Die Frauenrechte sind traditionell Thema der Sommersession des Menschenrechtsrats, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten mitteilte.

Die Session hatte am 21. Juni in Genf begonnen.

Neben der von ihr unterstützen Resolution der Bekämpfung der Gewalt an Frauen und Mädchen beteiligte sich die Schweizer Delegation auch an Diskussionen zur Prävention der Genitalverstümmelung und zur Gleichberechtigung nach der Covid-19-Pandemie. Zudem trat die Schweiz einer Staatengruppe gegen Diskriminierung und Gewalt aufgrund der geschlechtlichen Identität bei.

Im jährlichen Austausch mit Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet äusserte die Schweizer Seite ihre Besorgnis wegen der Einschränkung der Meinungs-, Versammlungs- und Medienfreiheit. Sie verurteilte die Verhaftung von Journalistinnen und Journalisten, die Kriminalisierung von Nichtregierungs-Organisationen und übermässige Gewaltanwendung an Demonstrationen.

Bei der Menschenrechtssituation in verschiedenen Ländern unterstützte die Schweiz eine Resolution zur Erneuerung des Mandats der Sonderberichterstatterin in Belarus. Belarus wird darin aufgefordert, alle willkürlich Inhaftierten unverzüglich freizulassen.

In einer von Kanada eingebrachten Erklärung fordert die Schweiz China zusammen mit über 40 anderen Staaten auf, die Menschenrecht in der uigurischen Region Xinjiang, in Hongkong und in Tibet zu achten.