Schweiz geht mit Indonesien Vereinbarung ein
Die Schweiz hat am Dienstag am Industrietag des Branchenverbandes Swissmem in Basel mit Indonesien eine Vereinbarung zur Lieferung bestimmter Rohstoffe unterzeichnet. Das Memorandum of Understanding (MoU) soll der Schweiz den Zugang zu kritischen Mineralien und Metallen erleichtern, wie Swissmem in einem Communiqué mitteilte.
Da der indonesische Minister für Downstreaming und Investments, Rosan Roeslani, kurzfristig nicht am Treffen teilnehmen konnte, sei das MoU symbolisch durch die Botschafterin und Leiterin Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco), Andrea Rauber Saxer, und den indonesischen Botschafter Ngurah Swajaya unterzeichnet worden, hielt das Seco auf Anfrage der Nachrichtenagentur AWP fest.
Nun werde das MoU im Rahmen eines sogenannten Umlaufverfahrens durch beide Minister, sowohl in Jakarta als auch in Bern, getrennt unterzeichnet, so das Seco. Die Vereinbarung trete in Kraft, wenn dieser Prozess abgeschlossen sei.
Kern der Vereinbarung sind laut Seco Zusagen seitens Indonesiens zu einem offenen Rohstoffhandel und zum Zugang zu Rohstoffen. Für die Tech-Industrie sei dieser Zugang von grosser Bedeutung, denn sie sei auf die Verfügbarkeit von zahlreichen Rohstoffen angewiesen, hiess es vonseiten Swissmem. Vor allem wenn Staaten wie China in diesem Bereich über eine «erdrückende Marktmacht» verfügten.
Im Gegenzug habe die Schweiz zugesichert, Investitionen in Indonesien zu fördern, so Swissmem. Das MoU beinhalte aber keine verpflichtende Klausel zu einer konkreten Investitionssumme von der Schweiz, schrieb das Seco. Die Schweiz werde Indonesien aber dabei unterstützen, dass die Förderung und Verarbeitung von Metallen und seltenen Erden nachhaltig geschehe. Dazu sollen auch private Investitionen einen Beitrag leisten.
Ein Dorn im Auge ist den Swissmem-Vertretern die jüngst vom Nationalrat getätigte Absage zum Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten in Südamerika. «Das ist völlig unverständlich. Der Ständerat muss diesen Fehler korrigieren», betonte Verbandsdirektor Stefan Brupbacher laut der Mitteilung. Im Zuge der neuen geopolitischen Realitäten müsse die Schweiz konsequent auf solche Abkommen setzen.
