Rückflüge von abgewiesenen Asylbewerbern weiter möglich

Organisationen fordern das Staatssekretariat für Migration (SEM) dazu auf, die Rückführungen zu verschieben.

SEM Ukraine Krieg — Das Staatssekretariat für Migration (SEM) konnte nun erstmals die dabei entstehenden Kosten für den Bund ermitteln. - sda

Das Wichtigste in Kürze

Organisationen fordern den vorübergehenden Stopp der Ausschaffungsflüge.
Die Abschiebungen würden in Corona-Zeiten jeglicher Menschlichkeit entbehren.
Das SEM betont, der Wegweisungsvollzug werde nicht eingestellt.

Rückflüge von abgewiesenen Asylbewerbern aus der Schweiz sind trotz der Corona-Pandemie weiterhin möglich. Gemäss dem Staatssekretariat für Migration (SEM) ist der Wegweisungsvollzug derzeit keinesfalls eingestellt.

«Allerdings kommt es extrem auf das Land an», wie Daniel Bach, Chef Information und Kommunikation beim SEM, gegenüber «Keystone-SDA» sagte. Wegen der Corona-Pandemie seien die Bedingungen überall anders.

Ausschaffungsflug nach Äthiopien geplant?

Innerhalb Europas sei es beispielsweise eindeutig einfacher als bei Staaten ausserhalb. Da werde etwa ein negativer Test verlangt oder die Betroffenen müssten wie in der Schweiz in Quarantäne.

Pendeln — Als IT-Spezialist und Unternehmer pendelt Dominik Stuckmann zwischen Gran Canaria und Frankfurt.(Symbolbild) - dpa

Es gebe deshalb derzeit durchaus Länder, in die begleitete Rückführungen von abgewiesenen Asylbewerbern möglich seien. Im Vergleich zum Vorjahr hätten 2020 trotz der Pandemie etwa 60 Prozent der Rückschaffungen durchgeführt werden können.

Konkrete Daten von Rückflügen bestätigt das SEM aus Sicherheitsgründen nicht. So nahm die Behörde konkret nicht Stellung zu einem angeblich für den 27. Januar geplanten Ausschaffungsflug von der Schweiz nach Äthiopien.

Abschiebungen entbehren «jeglicher Menschlichkeit»

Das «Migrant-Solidarity-Network» und verschiedene weitere Organisationen forderten am Freitag einen Ausschaffungsstopp. Die Zwangsausschaffungen in das krisengeschüttelte Kriegsland Äthiopien dürften auf keinen Fall stattfinden. Die geplanten Abschiebungen entbehrten besonders in Corona-Zeiten jeglicher Menschlichkeit.

SEM-Informationschef Bach sagte dazu, Rückführungen nach Äthiopien seien derzeit unabhängig von den Covid-19-Bestimmungen durchaus möglich. Allerdings gelte die Einschränkung, dass sie nicht in Kriegsgebiete führen. Ebenfalls dürfen sie keine Menschen betreffen, die aus Kriegsgebieten stammen und dorthin zurückkehren müssten.