Riehen BS rechnet bis 2023 mit Defiziten

Die baselstädtische Gemeinde Riehen rechnet für die Finanzplanungsperiode 2020 bis 2023 mit jährlichen Defiziten von 1,3 bis 2,5 Millionen Franken. Als Grund gab die Gemeinde am Freitag steigende Kosten im Bildungs- und Sozialbereich sowie bei der Betagtenpflege an.

Die Solothurner Pflegetaxen-Bemessung wurde bestätigt. (Symbolbild) - Pixabay

Die Mehrkosten seien auf Faktoren zurückzuführen, welche die Gemeinde kaum beeinflussen könne, heisst es in der Medienmitteilung. Unter anderem handle es sich um steigende Schülerzahlen und erhöhte Fallzahlen in den Bereichen Ergänzungsleistungen, Sozialhilfe sowie der ambulanten und stationären Pflege.

Auf der Einnahmeseite verbucht die Gemeinde stark wachsende Einnahmen aus den Vermögenssteuern. Aufgrund des guten Börsenjahrs seien diese stärker angewachsen als prognostiziert.

Mit diesen Mehreinnahmen könnten die 2016 beschlossenen Steuersenkungen zumindest zum Teil kompensiert werden, schreibt die Gemeinde. Allerdings könne man sich nicht darauf verlassen, dass diese erfreuliche Entwicklung lange anhalten werde.