Öffentlich-rechtliche Organisation für die Bildungsmobilität

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Bern,

Der Bundesrat plant, die Agentur für Bildungsmobilität in eine öffentlich-rechtliche Anstalt umzuwandeln. 2025 soll es voraussichtlich so weit sein.

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In Schweizer Schulen herrsche ein leistungshemmender Wettbewerb, findet Nau.ch-Kolumnistin Clarita Kunz. - keystone

Der Bundesrat will die Agentur für Bildungsmobilität in eine öffentlich-rechtliche Anstalt umwandeln. Damit soll die Agentur Movetia den Anforderungen an die gute Unternehmensführung besser entsprechen.

Movieta setzt die nationale und internationale Förderung der Schweiz für Mobilität in der Bildung um. Das neue Gesetz soll voraussichtlich 2025 in Kraft treten, wie die Landesregierung am Mittwoch mitteilte.

Die Förderung von Mobilität und Austausch in der Bildung sei eine wichtige Aufgabe von Bund und Kantonen. Dafür wurde 2017 die Agentur Movetia gegründet. 2022 förderte sie über 35'000 Austausche auf allen Bildungsstufen.

Bundesrat hat vor, die Rechtsform und Steuerung anzupassen

Die privatrechtlich organisierte Einrichtung bewährte sich eigentlich. Der Bundesrat will die Vorgaben des Bundes an die gute Unternehmensführung besser erfüllen. Ziel ist, ihre Rechtsform und Steuerung anzupassen. Dazu soll Movieta zur öffentlich-rechtlichen Anstalt werden, was ein Bundesgesetz erfordert.

Movieta wird dadurch zu einer dezentralen Verwaltungseinheit unter der direkten Aufsicht des Bundesrats und der Oberaufsicht des Parlaments. Fortgeführt wird dabei die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen. Das neue Movetiagesetz leitete der Bundesrat am Mittwoch ans Parlament weiter.

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